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Salzburger Parteichefs zur Nationalratswahl 2008

Salzburg – Alle vier Vorsitzenden der im Salzburger Landtag vertretenen Parteien sind der Meinung, dass für die Landtagswahl am 1. März 2009 eine völlig andere Ausgangssituation wie bei der Nationalratswahl gegeben sei.

Die Nationalratswahlen könnten nicht für die Landtagswahlen auf Salzburg umgelegt werden, hieß es unisono. SPÖ, ÖVP und Grüne haben Lehren aus der Nationalratswahl gezogen, die Freiheitlichen rechnen auch im März mit einem Anstieg der Stimmen. Das Ergebnis der Nationalratswahl sei eine klare Absage an die Kultur des Streits in der Bundesregierung, sagte SPÖ-Landesparteivorsitzende Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. “Wir haben die Botschaft der Wählerinnen und Wähler verstanden. Deswegen steht in Salzburg in der Landespolitik die Arbeit im Mittelpunkt.” Das würden die Salzburger merken, so Burgstaller. In Salzburg werde man weiter auf Fairness, Konsens und Lösungen setzen. Die Landeshauptfrau ist mit dem Salzburger Klima zufrieden. “Wir haben in Salzburg in den vergangenen Monaten gut und fair zusammengearbeitet. Jetzt gehen wir die nächsten Themen an, wie die Umsetzung der Entlastungen für Pendler, Mieter und für pflegende Angehörige sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen”, so die Landeshauptfrau. “Für die ÖVP Salzburg und die kommende Landtagswahl lässt sich nur eine Lehre aus diesem Ergebnis ziehen: Wir werden unseren sachlichen Weg der unbeirrbaren inhaltlichen Arbeit und der Verlässlichkeit konsequent fortsetzen”, sagte VP-Landesparteiobmann LHStv. Wilfried Haslauer. Schon während dieser Wahlauseinandersetzung sei in den Gesprächen mit den Menschen mehr als deutlich geworden, dass die Salzburger “klar zwischen Bundes- und Landesebene unterscheiden. Das ist nicht zuletzt ein Ergebnis unseres politischen Stils”, meinte Haslauer. Das Ergebnis der Nationalratswahl könne man nicht 1 : 1 auf die Landtagswahlen umlegen, “das ist eine neue Wahl”, so FP-Landesparteiobmann Karl Schnell. “Wenn weiterhin so gestritten wird, dann hat das aber sicherlich auch Auswirkungen auf die Landtagswahlen.” Die FPÖ wolle ihre Politik weiter fortsetzen und auch bei den Landtagswahlen kräftig zulegen. “Die Parteienlandschaft verändert sich. Die FPÖ wird vor allem bei den Jugendlichen zulegen”, ist Schnell überzeugt. “In Salzburg ist ein völlig anderer Ausgangspunkt, denn wir haben nicht eine derartige Unzufriedenheit”, sagte der Landessprecher der Grünen, Cyriak Schwaighofer. FPÖ und das BZÖ könnten in Salzburg nicht mit einer Denkzettelwahl rechnen, die Protestwähler wären hier sicherlich nicht so vorhanden, meinte Schwaighofer. Besonders für das BZÖ sieht es der Grünen-Landesprecher nicht gut kommen. “Hier gibt es nicht viele Leute, die so angefressen sind. Bei den Nationalratswahlen haben die Leute Jörg Haider gewählt.” Auch EU-Themen kämen hier nicht zum Tragen. Die Grünen wollen sich im Landtagswahlkampf vor allem auf Bildung und Klimawandel konzentrieren.

(Quelle: S24)

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