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Salzburgs SP stellt Stufenplan zu Gratiskindergarten ab 2014 vor

Salzburg – Die Salzburger SPÖ möchte innerhalb von fünf Jahren die Kin­der­gär­ten im Land stufenweise kostenlos machen und auch die Beiträge für andere Kinderbetreuungsformen reduzieren. VP-Rogatsch: “Gratis nur draufschreiben, wenn auch gratis drin ist”

Die Einführung des Gratis-Kindergartens ab 2014 werde ein wichtiges Thema für die Bildung der nächsten Landesregierung sein, sagte LH Gabi Burgstaller am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.

Geht es nach dem Wunsch der SPÖ, soll ab 1. Jänner 2014 der Kindergarten gratis sein. Die Eltern müssten im Falle der Ganztagsbetreuung nur mehr das Mittagessen und aus steuerlichen Gründen die Einschreibgebühr bezahlen. Bei betrieblichen Kindergärten soll der Mindestbeitrag abgeschafft werden, sagte Burgstaller, für die ein schöner Nebeneffekt des Gratis-Kindergartens eine höhere Geburtenrate wäre.

Diese “bildungspolitische und pädagogisch sinnvolle Maßnahme” koste dem Land knapp acht Millionen Euro und werde den Budgets einiges abverlangen, meinte die Landeshauptfrau. Finanzreferent LHStv. David Brenner bezeichnete den Stufenplan als realistisches Szenario, wenn man bedenke, dass in der ersten Legislaturperiode von 2004 bis 2009 das Doppelte in die Kinderbetreuung – einschließlich des 2,5 Mio. Euro Familienpaketes – investiert worden sei.

Konkret sieht der Stufenplan so aus: Mit 1. Jänner 2010 wird die heuer eingeführte Förderung für Kinder ab dem 2. Lebensjahr bereits ab dem 18. Lebensmonat ausbezahlt und bis zum 3. Lebensjahr erhöht. Die Eltern sollen für ein Kind in der Krabbelstube nicht mehr zahlen wie für ein Kind im Kindergarten. Für Kinder bei Tageseltern soll in diesem Alter die gleiche Förderung aufgebracht werden. In den Jahren 2011 und 2012 sollen die bereits bestehenden Förderungen von bis 50 Euro pro Monat auf die Gruppe der Drei- bis Vierjährigen sowie der Vier- und Fünfjährigen ausgedehnt werden, skizzierte Brenner. Mit 2013 folge mit der Valorisierung der Beiträge dann ein “Pufferjahr”.

Die Vorgangsweise sei mit dem Koalitionspartner im Wesentlichen abgestimmt, das “sehr durchdachte Konzept” müsste noch mit den Gemeinden akkordiert werden. “Sie müssen nichts bezahlen, aber eventuell notwendige Erweiterungen in der Infrastruktur der Kinderbetreuungseinrichtungen aufgrund der erwarteten Steigerung der Kinderzahlen schaffen”, hieß es. Das Land werde den Gemeinden bei den notwendigen Investitionen unter die Arme greifen, sagte Brenner. Er kann sich vorstellen, dass die derzeitige Summe der GAF von jährlich 2,96 Mio. Euro in den Jahren 2010 bis 2014 deutlich erhöht werden. Falls der Bund die Einführung einer kostenlosen Betreuung im letzten Kindergartenjahr beschließt, will Burgstaller das Geld für die Kinderbetreuung einsetzen.

(Quelle: S24)

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