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Sanktionen gegen den Iran im Überblick

Seit Jahren versucht die internationale Gemeinschaft, das iranische Atomprogramm mittels Sanktionen zu stoppen. Ein Überblick:

- VEREINTE NATIONEN: Der UNO-Sicherheitsrat hat seit 2006 in mehreren Resolutionen Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Liste sieht unter anderem Reiseverbote für iranische Atomwissenschaftler vor. Der Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, wurde beschränkt. Bankkonten wurden eingefroren und Exportkredite überwacht.

Im Juni 2010 beschloss der Sicherheitsrat erstmals auch Strafen für die iranischen Revolutionsgarden. Die Strafen umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und Angestellte ihrer Firmen. Dazu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen. Der Verkauf von Panzern oder Kriegsschiffen ist verboten.

- EUROPÄISCHE UNION: Zu den seit 2007 verhängten Sanktionen gehören Ein- und Ausfuhrverbote für Waffen, Technologie zum Bau von Atombomben oder Telekommunikationssysteme. Die Einfuhr und Beförderung von iranischem Rohöl, Erdgas und petrochemischen Produkten ist untersagt.

Verboten sind auch Investitionen in die Öl- und Gasindustrie sowie Finanzhilfen. Banktransaktionen mit dem Iran werden strikt überwacht. Es darf mit iranischen Behörden oder der Zentralbank nicht mit Gold, anderen Edelmetallen oder Diamanten gehandelt werden. Frachtlieferungen in den und aus dem Iran werden kontrolliert. Iranische Frachtflugzeuge dürfen nicht in der EU landen.

Viele am Atomprogramm beteiligte Iraner dürfen nicht mehr in die EU einreisen, ihr Vermögen dort ist eingefroren.

- USA: Washington verhängte bereits vor mehr als 30 Jahren erste Strafen gegen den Iran. Wegen angeblicher Unterstützung von Terroristen und dem Streben nach Massenvernichtungswaffen ließ US-Präsident Bill Clinton 1995 ein Handelsembargo folgen. 2010 wurden erstmals Sanktionen gegen führende Mitglieder des Regimes wegen Menschenrechtsverstößen erlassen.

Seit 2011 gelten US-Sanktionen gegen die petrochemische Industrie, Sanktionen gegen Energieunternehmen wurden verschärft. Im Februar 2013 verhängten die USA neue Sanktionen gegen staatliche Rundfunkunternehmen und deren Verantwortliche, die aus Sicht Washingtons die iranische Opposition zensieren.

Aufgerufen am 20.03.2019 um 09:56 auf https://www.salzburg24.at/archiv/sanktionen-gegen-den-iran-im-ueberblick-44326279

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