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Schwere Schlappe für Hollande bei Kommunalwahlen

Debakel für die Linke, Triumph für die Rechte: In der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Frankreich haben die regierenden Sozialisten landesweit eine schwere Niederlage einstecken müssen. Mehr als 150 Rathäuser gingen an die Konservativen, darunter Reims oder Caen. Die rechtsextreme Front National (FN) spricht vom "größten Erfolg ihrer Geschichte". Eine Regierungsumbildung ist wahrscheinlich.

Am Tag nach dem Wahldesaster seiner Sozialisten will sich Hollande am /Montag in einer Fernsehansprache an die Bürger wenden. Dies teilte ein Vertreter der Sozialisten in Paris mit. Es wird erwartet, dass Hollande mit einer umfassenden Regierungsumbildung den Befreiungsschlag versuchen wird.

Bei der Kommunalwahl am gestrigen Sonntag hatten die Sozialisten zahlreiche Rathäuser verloren und waren landesweit klar von den oppositionellen Konservativen überflügelt worden. Die rechtsextreme Front National, die nicht landesweit kandidiert hatte, fuhr mit dem Sieg in elf Gemeinden den größten Erfolg seit zwei Jahrzehnten ein.

Frankreichs Regierungschef Ayrault räumte die Niederlage ein und übernahm eine Teilverantwortung. Anscheinend seien die von den Sozialisten seit 2012 angestoßenen Reformen nicht ausreichend erklärt worden. Nach vorläufigen Zahlen des Innenministeriums verlor die Linke 155 Städte mit mehr als 9.000 Einwohnern an die Rechte, darunter auch Hochburgen wie Quimper im Westen, Limoges im Zentrum, Belfort im Osten oder Toulouse im Süden.

Trösten konnten sich die Sozialisten etwas damit, dass sich ihre Kandidatin Anne Hidalgo in Paris durchsetzen konnte. In Straßburg, Dijon und Lyon verteidigten die sozialistischen Bürgermeister ihre Ämter. Im südfranzösischen Marseille landeten die Sozialisten jedoch weit abgeschlagen hinter der regierenden konservativen UMP. Das südfranzösische Avignon, wo die rechtsextreme FN in der ersten Runde vor einer Woche stark abgeschnitten hatte, ist eine der wenigen Städte, die von den Sozialisten dazugewonnen wurde.

Von der FN unterstützte Kandidaten konnten laut Innenministerium elf Rathäuser in Städten mit mehr als 9.000 Einwohnern erobern. Parteichefin Marine Le Pen sagte, die Rechtsextremen würden landesweit 1.200 bis 1.300 Stadt- und Gemeinderäte stellen. Die FN sei nun die "dritte große politische Kraft" Frankreichs. Innenminister Manuel Valls hatte zuvor gesagt, dass die FN "14 bis 15" Rathäuser gewonnen habe. Dabei bezog er offensichtlich die Erfolge weiterer kleiner rechtsextremer Parteien mit ein.

Der von der FN unterstützte parteilose Robert Ménard setzte sich in der 70.000-Einwohner-Stadt Beziers in Südfrankreich mit 46,99 Prozent durch. FN-Bürgermeister wird es künftig auch in Frejus oder Beaucaire im Süden geben. Im lothringischen Forbach sowie in Perpignan im Süden scheiterten die Rechtsextremen hingegen. Ein FN-Kandidat war bereits in der ersten Runde in der nordfranzösischen Kleinstadt Henin-Beaumont erfolgreich gewesen.

Großer Gewinner der Wahl ist jedoch die konservative Oppositionspartei UMP. Ihr Chef Cope verkündete, seine Partei übernehme mehr als die Hälfte aller Städte mit mehr als 9.000 Einwohnern. Er sprach von einem Strafvotum gegen die Politik des sozialistischen Präsidenten Hollande.

Die Kommunalwahlen waren ein erster landesweiter Stimmungstest für die regierenden Sozialisten seit dem Amtsantritt von Hollande im Mai 2012. Angesichts der ausgeprägten Schlappe in der zweiten Runde könnte nun eine Umbildung der Regierung bereits ab Montag bevorstehen - womöglich sogar mit einer Ablösung von Ayrault. Als Nachfolger sind Innenminister Valls oder Außenminister Laurent Fabius im Gespräch.

Die Wahlbeteiligung lag laut Valls mit 63,7 Prozent in der Nähe eines neuen Negativ-Rekords. Die 63,55 Prozent in der ersten Runde waren ein historischer Tiefstand. Die Parteien des rechten Lagers kamen nach den vorläufigen Zahlen des Innenministeriums auf landesweit rund 45,9 Prozent, die Linke auf rund 40,6 Prozent, die Rechtsextremen auf 6,8 Prozent.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 26.02.2021 um 10:12 auf https://www.salzburg24.at/archiv/schwere-schlappe-fuer-hollande-bei-kommunalwahlen-45029134

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