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Sebastian Kurz sprach mit Bundespräsident Van der Bellen über Inhalte und Koalitionen

Kurz und Van der Bellen trafen am Dienstag zusammen. AFP
Kurz und Van der Bellen trafen am Dienstag zusammen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Wahlsieg zu einem ersten Austausch empfangen. Man habe über inhaltliche Fragen, aber auch potenzielle Koalitionen, die sich ergeben könnten, gesprochen, erklärte Kurz im Anschluss vor Journalisten.

Der Austausch, an dem u.a. auch ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger teilnahm, dauerte eineinhalb Stunden. Es habe sich um ein "gutes Gespräch" gehandelt, bedankte sich Kurz danach. Wenn am Donnerstag das Endergebnis vorliegt, liege es am Bundespräsidenten, zu entscheiden, wann und ob er einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Auftrag zur Regierungsbildung am Freitag

In den kommenden Tagen empfängt Van der Bellen auch die anderen Parteichefs. Es wird damit gerechnet, dass er am Freitag dem ÖVP-Chef einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Davor wollte sich Kurz auch nicht zu etwaigen Koalitionswünschen äußern. Dienstagabend tagen jedenfalls die ÖVP-Gremien. "Es geht nicht darum, Ansagen zu machen", meinte Kurz auf eine entsprechende Frage. Man werde gemeinsam das Ergebnis analysieren, bzw. "wir werden uns freuen über das Wahlergebnis", erwartete Kurz gute Stimmung.

Protest gegen Regierung mit Freiheitlichen

Vor der Präsidentschaftskanzlei hatte sich ein Vertreter von SOS-Mitmensch postiert, der mit dem Schild "Keine Regierungsmacht für rechtsextreme und neonazi-nahe Kreise" gegen eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen protestierte.

Kurz reist als erstes nach Brüssel

Als erstes Reiseziel nach seinem Wahlsieg hat sich Kurz Brüssel ausgesucht: Er wird dort am Donnerstag EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk zu einem Austausch treffen, sagte er. Dies sei ein bewusstes pro-europäisches Signal.

Kurz wird in Brüssel am EVP-Gipfel teilnehmen. Dementsprechend sieht er in seiner Reise auch keine Provokation von Kanzler Christian Kern (SPÖ), der da ebenfalls in Brüssel weilt, wo Donnerstag und Freitag ein Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs stattfindet. Im Gegenteil, betonte Kurz, sei es für ihn eine Selbstverständlichkeit, seine Arbeit als Außenminister weiter zu erfüllen. Außerdem wolle er Europa aktiv mitgestalten und dafür brauche es eben auch entsprechende Kontakte.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 19.07.2019 um 01:46 auf https://www.salzburg24.at/archiv/sebastian-kurz-sprach-mit-bundespraesident-van-der-bellen-ueber-inhalte-und-koalitionen-57142630

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