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SPÖ, ÖVP und Grüne basteln an Koalition in Kärnten

Waldner, Holub und Kaiser verhandeln weiter Salzburg24
Waldner, Holub und Kaiser verhandeln weiter

Während die FPK nach der verlorenen Landtagswahl in Kärnten am Montag ums politische Überleben gerungen hat, haben sich SPÖ, ÖVP und Grüne im Klagenfurter Landhaus erneut zu Verhandlungen über die Bildung einer Dreierkoalition getroffen. Laut den Chefverhandlern Peter Kaiser (SPÖ), Wolfgang Waldner (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) sind zwei Drittel der Verhandlungsthemen erledigt.

Unstimmigkeiten gibt es vor allem noch bei der Ressortverteilung zwischen SPÖ und ÖVP. Mit einem Durchbruch bei den Verhandlungen wurde dennoch bei einer für Mittwoch geplanten "Marathonsitzung" gerechnet.

Vor allem bei der Einteilung des Wirtschaftsressorts "gibt es noch unterschiedliche Vorstellungen", sagte Kaiser vor Journalisten. Die Dreierkoalition nehme dennoch Gestalt an. "Auch wenn wir noch lange Verhandlungstage vor uns haben", so Kaiser. Die konstituierende Sitzung des Landtags könnte bereits am Gründonnerstag (28. März) stattfinden. FPK-Parteichef Ragger habe persönlich zugesichert, dass seine Partei keine unnotwendigen Verzögerungen herbeiführen werde, sagte Kaiser.

"Bei der Aufteilung der Agenden haben wir noch Diskussionsbedarf, die Hürden sind aber nicht unüberwindbar", sagte VP-Verhandler Waldner. Besonders positiv bewertete er, dass die Verhandlungen über die "Koalitionsmechanik" bereits sehr weit gediegen seien. "Mit einer Dreierkoalition machen wir etwas völlig Neues", meinte auch Holub. "Das ist ein Ehevertrag mit drei Partnern, da darf man nicht gleich an Scheidung denken", sagte der Grün-Abgeordnete.

Am Dienstag wird von den Parteien in Untergruppen weiterverhandelt. Am Mittwoch kommt es dann zu der möglicherweise finalen Runde.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 20.06.2019 um 11:06 auf https://www.salzburg24.at/archiv/spoe-oevp-und-gruene-basteln-an-koalition-in-kaernten-42703432

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