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Taxiunternehmen verlor Prozess wegen Poller-Unfall in Salzburg

Erstmals hat ein Salzburger Gericht in einem Prozess inhaltlich über die Klage wegen eines Poller-Unfalles in der Salzburger Altstadt entschieden. Eine Taxifahrerin hatte am 18. September 2010 einen der Begrenzungspfeiler auf dem Mozartplatz touchiert. Das Taxiunternehmen meinte, die Anlage habe nicht richtig funktioniert und klagte die Stadt auf 650 Euro Selbstbehalt aus der Kasko-Versicherung und Verdienstentgang.

Ein Richter des BezirksgerichtesSalzburg erklärte am Dienstag in seinem mündlichen Urteil, dass kein Defekt an dem Poller vorgelegen habe. "Er wies die Klage ab" sagten die Rechtsvertreter der Stadt Salzburg, Franz Gerald Hitzenbichler und Bernhard Zettl, zur APA.

Die Taxilenkerin schilderte, dass sie die Fernbedienung gedrückt und gewartet habe, bis der Poller im Boden versenkt war. Als sie die Stelle passierte, sei er noch oben gegangen und habe das Auto beschädigt. Ein Sachverständiger kam aber zu einem anderen Ergebnis: Seinen Angaben zufolge hat sich die Lenkerin nicht vorschriftsmäßig verhalten, sie ist noch bei Rotlicht losgefahren. Weil der Poller noch nicht ganz unten war, entstanden Kratz- und Schleifspuren an dem Wagen des Taxiunternehmens.

Da kein schuldhaftes Verhalten der Stadt als Besitzerin des Pollers festgestellt worden sei, könne keine privatrechtliche Haftung geltend gemacht werden, sagte Bezirksrichter Karl Sonnleitner. Die Entscheidung des Gerichts ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Derzeit sind noch mehrere Amtshaftungsverfahren wegen Poller-Unfälle gegen die Stadt Salzburg am LandesgerichtSalzburg anhängig. "Bisher liegt noch kein rechtskräftiges Urteil vor", erklärte Rechtsanwalt Zettl. (APA)

(Quelle: S24)

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