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Untergruppen sollen diese Woche Ergebnisse liefern

Koalitionsverhandlungen werden intensiver Salzburg24
Koalitionsverhandlungen werden intensiver

Auch wenn in den laufenden Koalitionsverhandlungen derzeit nicht viel vom versprochenen neuen Stil zu merken ist, zwischen SPÖ und ÖVP wird weiter verhandelt und dies immer intensiver, so hat es zumindest am Mittwoch aus Verhandlerkreisen geheißen. Bis Ende der Woche sollen die Untergruppen Ergebnisse vorlegen, danach tagen die Finanzgruppe sowie die Koordinierungsgruppe dann parallel.

Zwar gibt es keine Deadline für die Untergruppen, aus dem Bundeskanzleramt hieß es dennoch, dass in den nächsten Tagen, noch in dieser Woche Ergebnisse aus diesen erwartet werden. Auch die ÖVP-Seite erklärte, die Untergruppen verhandeln und sollen so schnell wie möglich ihre Ergebnisse abliefern. Ob sie diese Woche schon fertig werden, sei allerdings noch offen. Große offene Brocken werden nach oben, an die Parteichefs delegiert. Offene Punkte gebe es etwa bei der Budgetplanung, den Strukturreformen oder der Bildung.

Fix abgeschlossen sei kein Themenblock, betonte ebenso das Bundeskanzleramt, denn jede Gruppe lasse Punkte mit finanziellen Vorbehalten für die Koordinierungsgruppe mit den Parteichefs Faymann und Spindelegger offen. Sobald die Ergebnisse der Untergruppen vorliegen, soll es parallel noch mehrere Runden der Finanzgruppe sowie der Koordinierungsgruppe geben.

Die Verhandlungen werden in den kommenden Tagen intensiver, Termine immer kurzfristiger angesetzt. Ein Meeting der Finanzgruppe dürfte es erst nach Freitag geben. Inhaltlich gab es auch am Mittwoch keinerlei offizielle Bestätigung. Gerüchte über einen neuen Jugendgerichtshof oder ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie wurden von beiden Seiten als ebensolche abgetan.

Aufgerufen am 20.03.2019 um 11:09 auf https://www.salzburg24.at/archiv/untergruppen-sollen-diese-woche-ergebnisse-liefern-44336224

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