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USA stellen Russlands G-8-Mitgliedschaft in Frage

USA verschärfen Ton Salzburg24
USA verschärfen Ton

US-Außenminister John Kerry hat Moskau vor einem Verlust seiner Mitgliedschaft bei den sieben führenden Industrienationen sowie Russland (G-8) gewarnt. Wenn der Konflikt um die Ukraine weiter eskaliere, könnte der russische Staatschef Wladimir Putin "keinen G-8-Gipfel in Sotschi haben, er könnte sogar nicht in den G-8 bleiben, wenn das so weitergeht", sagte Kerry am Sonntag dem US-TV-Sender NBC.

In einem Interview des Senders CNN nannte Kerry das Vorgehen von Präsident Putins auf der Krim einen "kühnen Akt der Aggression", der "sehr ernste Konsequenzen" nach sich ziehen könne. Er drohte Moskau mit Sanktionen, so auch mit wirtschaftlichen Strafmaßnahmen und Reiseverboten. Auch ein Boykott des für Juni geplanten G-8-Treffens in Sotschi sei eine "klare" Möglichkeit. Russland müsse begreifen, "das dies ernst ist. Wir meinen es todernst."

Kerry fügte aber hinzu, dass Russland noch die Möglichkeit habe, die richtigen Schritte zu ergreifen, um die Krise zu entschärfen. Die USA seien zur Zusammenarbeit bereit, wenn es darum gehe, rechtmäßigen Moskauer Besorgnissen und Interessen Rechnung zu tragen.

Wegen der russischen Truppen auf der ukrainischen Halbinsel Krim hatten bereits mehrere Staaten die Vorbereitungen für den kommenden G-8-Gipfel auf Eis gelegt: neben den USA sind das Kanada sowie Frankreich und Großbritannien.

Der kanadische Premierminister Stephen Harper rief zudem seinen Botschafter in Moskau für Konsultationen vorläufig nach Ottawa zurück. Für das Vereinigte Königreich kündigte Außenminister William Hague an, die Gespräche zur Vorbereitung des G-8-Treffens in Sotschi auszusetzen. Frankreich sagt die Teilnahme an einem Vorbereitungstreffen für den G-8-Gipfel in der russischen Stadt Sotschi ab, wie aus dem Präsidialamt in Paris verlautete.

US-Präsident Barack Obama hatte seinen Schritt, nicht mehr an der Vorbereitung des Sotschi-Gipfels am Samstag nach einem ungewöhnlich langen 90-minütigen Telefonat mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin mitgeteilt. Der Gipfel ist für Juni geplant.

Russland hatte gedroht, das Militär zum Schutz seiner Bürger auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim einzusetzen. Dort hatten nach dem Machtwechsel in Kiew pro-russische Kräfte Ende Februar die Kontrolle übernommen.

In dem Telefonat warf Obama dem Kremlchef nach Angaben des Weißen Hauses eine "klare Verletzung der ukrainischen Souveränität" und einen Bruch internationaler Gesetze vor. Er habe klargemacht, dass andauernde Verstöße Russlands Ansehen in der internationalen Gemeinschaft schaden und zu "größerer politischer und wirtschaftlicher Isolation führen würden".

"Die USA rufen Russland auf, die Spannungen zu de-eskalieren, indem es seine Truppen auf Stützpunkte auf der Krim zurückzieht, und sich jeder Einmischung woanders in der Ukraine zu enthalten", hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses weiter. Wenn Moskau sich um die ethnischen Russen auf der Krim sorge, dann müsse das in friedlicher Form direkt bei der Regierung in Kiew angesprochen werden.

(Quelle: S24)

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