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Verkabelung der 380-kV-Leitung zur Vermeidung von Konflikten

Salzburg – Gemäß einem Auftrag des Salzburger Landtages vom April 2008, gesetzliche Möglichkeiten betreffend die Verkabelung der 380-kV-Leitung zu prüfen, liegt nun der Bericht der Arbeitsgruppe von Experten des Landes vor.Reaktion der Salzburger Grünen | Reaktion der WKS

Regelungsmöglichkeiten werden vor allem im Landeselektrizitätsgesetz (LEG) gesehen. Beim Bau von Hochspannungsleitungen für sensible Bereiche kann die Einreichung einer Kabelvariante als Alternative verpflichtend festgelegt werden. “Der Bericht bestätigt, dass wir im Landeselektrizitätsgesetz für sensible Bereiche die Einreichung einer Kabelvariante verpflichtend vorschreiben können. Damit sollen Raumordnungskonflikte im Nahbereich zu Wohnbauten vermieden und der Leitungsbau beschleunigt werden”, so Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Landesrat Sepp Eisl in einer Aussendung des Landes zum nun vorliegenden Bericht. Für Landeshauptfrau Burgstaller, als zuständiges Regierungsmitglied für die Legistik, wäre dies ein wichtiger Schritt vorwärts: “Ein entsprechendes Gesetz würde die Position der Anrainer stärken und auch den Behörden mehr Möglichkeiten geben, Nutzungskonflikte zu berücksichtigen. Gemeinsam werden wir in der Regierung diesen Weg weiter gehen.” Ziel sei es, die Interessen der Anrainer und notwendige Projekte der Energieversorgung zu verbinden. Genau auf diesen Interessensausgleich wäre das Gesetz ausgerichtet. Der für das Landeselektrizitätsgesetz zuständige Landesrat Eisl hat bereits im Sommer den Auftrag zur Ausarbeitung einer landesgesetzlichen Regelung im LEG erteilt und sieht sich durch den nunmehr vorliegenden Bericht bestätigt. Ein Gesetzesentwurf soll in Kürze der Regierung und dem Salzburger Landtag vorgelegt werden. “Die Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten hat ergeben, dass wir mit der Regelung von Abständen im LEG die Leitungserrichter verpflichten. Eine Regelung im Raumordnungsgesetz hätte stattdessen nur die Häuslbauer und Gemeinden getroffen und war daher aus meiner Sicht nicht vertretbar”, betonte Eisl.

(Quelle: S24)

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