Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Vilimsky folgt Mölzer als FPÖ-EU-Spitzenkandidat

Die FPÖ hat nach wochenlangen Turbulenzen um ihren EU-Spitzenkandidaten einen Schlussstrich unter das Kapitel Andreas Mölzer gezogen. Die Parteigremien segneten am Mittwoch dessen Rückzug ab und bestellten Generalsekretär Harald Vilimsky einstimmig zur neuen "Speerspitze" für die EU-Wahl. Die "Summe der Aussagen" Mölzers seien "nicht tragbar" gewesen, sagte Parteichef Heinz-Christian Strache.

Die Entscheidung der Parteigremien am Mittwoch war eigentlich nur mehr reine Formalsache. Entschieden war das Schicksal Mölzers bereits nach einem persönlichen Gespräch zwischen ihm und Strache am Montag. Zu diesem hatte der Obmann den langjährigen EU-Mandatar zitiert, nachdem die Kritik an dessen Aussagen nicht abebben wollte. Vor rund zwei Wochen hatte Strache Mölzers Sager von einem "Negerkonglomerat" bzw. seinen Vergleich der EU mit dem Dritten Reich noch verteidigt und nach einer Entschuldigung Mölzers die Sache als "gegessen" bezeichnet.

Strache begründete seine damalige Haltung nach den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand am Mittwoch damit, dass er damals noch nicht alle Aussagen Mölzers gekannt habe - und vor allem auch nicht jenen Artikel über den österreichischen Fußballstar David Alaba, der vor rund zwei Jahren in der Zeitschrift "Zur Zeit" veröffentlicht wurde - und deren Herausgeber Mölzer ist. In dem rassistischen Kommentar wurde der Wiener mit afrikanischen und philippinischen Wurzeln u.a. als "pechrabenschwarz" bezeichnet. "Ich war auch sehr erschrocken über den Artikel über Alaba, erschrocken über solche Beleidigungen", sagte Strache nun.

Der FPÖ-Chef betonte, der Schritt sei nicht auf Druck von außen erfolgt. Vielmehr seien Mölzers Wortmeldungen nicht mit der Programmatik der FPÖ vereinbar gewesen, die "Summe der Aussagen" "nicht tragbar" gewesen. "Der Rückzug Andreas Mölzers war für die Partei ein wichtiger Schritt", so Strache. Gleichzeitig zollte der FP-Obmann dem oftmals als Intellektuellen und Vordenker der FPÖ gehandelten Mölzer Respekt für seinen Rückzug. Versprechungen oder Gegenleistungen dafür habe dieser keine erhalten, weder finanziell noch in anderer Form, betonte Strache.

Vilimsky sieht die Diskussionen in der Partei mit dem Beschluss für beendet an: "Ich darf meiner Gruppe großen Respekt zollen, wie aus einer sehr schwierigen Situation ein neuer Weg beschritten werden konnte, der aus unserer Sicht nun grünes Licht für eine thematische Auseinandersetzung mit der EU-Politik gibt", sagte er.

Beschlossen wurde von den Gremien auch die Kandidatenliste für die EU-Wahl am 25. Mai: Hinter Vilimsky wird nun der EU-Mandatar Franz Obermayr auf dem zweiten Listenplatz kandidieren. Den dritten Platz nimmt der steirische FPÖ-Landtagsklubchef Georg Mayer ein, dahinter darf sich auch die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel Hoffnungen auf ein Mandat in Brüssel machen. Auf einem eher unsicheren Ticket sitzt mit Udo Landbauer der aktuelle RFJ-Bundesobmann.

Künftige Diskussionen um rechte Ausritte seiner Parteimitglieder will Strache offenbar in Zukunft im Keim ersticken: Alle Personen in der Partei hätten die Verantwortung, "auch darauf zu achten, inwieweit man Dinge sagt, die nicht auf der Programmatik der Partei stehen", so seine Mahnung.

Konfrontiert mit Aussagen des FPÖ-Abgeordneten Gerhard Schmid, der erst am Mittwoch gegenüber dem "Standard" Mölzers Aussagen mit dem Satz "Ein Neger ist ein Neger, da kann er nichts dafür" verteidigt hatte, sagte Strache, er verwende diesen Begriff nicht, sondern den Ausdruck "Schwarzafrikaner". Er würde sich freuen, wenn dies alle so handhaben würden. Gleichzeitig war Strache deutlich um Abgrenzung seiner Partei von Extremismen bemüht: "Ich distanziere mich wiederholt vom Nationalsozialismus, von jeder totalitären Ideologie." Die FPÖ habe "nichts mit Rassismus zu tun" - und sei auch nicht ausländerfeindlich, sondern spreche Probleme an und wolle diese "bereinigen", so Strache.

Mölzer jedenfalls habe ihm zugesichert, "dass er nicht vorgehabt hat, solche Provokationen zu setzen und auch nicht vorhat, solche in Zukunft zu setzen", so Strache. Der Noch-EU-Mandatar selbst äußerte sich am Mittwoch nur knapp gegenüber der "Kleinen Zeitung": Er sei ab sofort nur noch "Privatmann, kein Politiker" und plane keine eigene Kandidatur. Damit trat er auch Spekulationen entgegen, er könne auf der Liste der Reformkonservativen (REKOS) von Ewald Stadler kandidieren.

Auf wenig Glauben stießen die Beteuerungen der FP-Spitze bei der SPÖ: "Die Strache-FPÖ bleibt auch weiterhin dort, wo sie sich am wohlsten fühlt - im rechtsextremen Eck", erklärte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Aussendung.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 04.03.2021 um 11:27 auf https://www.salzburg24.at/archiv/vilimsky-folgt-moelzer-als-fpoe-eu-spitzenkandidat-45069604

Kommentare

Mehr zum Thema