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Wahlbeteiligung in Nordkorea bei 99,97 Prozent

Kim bei der Stimmabgabe Salzburg24
Kim bei der Stimmabgabe

An der strengstens überwachten Parlamentswahl in Nordkorea haben am Sonntag nach offiziellen Angaben 99,97 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Die Beteiligung lag nicht ganz so hoch wie bei der letzten Wahl vor fünf Jahren, als 99,98 Prozent der registrierten Wähler ihre Stimme abgaben, wie die Staatsagentur KCNA am Dienstag meldete.

Schon am Montag hatte KCNA berichtet, dass die von Machthaber Kim Jong-un abgesegneten Kandidaten 100 Prozent Zustimmung erhalten hätten - es gab aber auch keine Gegenkandidaten. Obwohl die Menschen in dem stalinistisch geführten Land zur Wahl verpflichtet sind und nur für Kims Kandidaten stimmen durften, wertete KCNA das Ergebnis als Beweis für "die volle Unterstützung und das tiefe Vertrauen des Volkes für den höchsten Führer" Kim. Er selbst trat erstmals an, im Wahlkreis Paektu, wo die Beteiligung angeblich 100 Prozent erreichte. Damit sitzt Kim nun auch als Abgeordneter in der Obersten Volksversammlung.

Das Parlament hat keinerlei Gestaltungsspielraum. Es kommt nur ein bis zwei Mal pro Jahr zusammen, um den Haushalt oder andere Entscheidungen der Arbeiterpartei zu bestätigen. Nordkorea ist wegen seines militärischen Atomprogramms international weitgehend isoliert. Die Menschen leiden unter Armut und politischer Unterdrückung. Kim verstärkte zwar seit seinem Amtsantritt vor gut zwei Jahren die Grenzkontrollen. Dennoch gelang es im vergangenen Jahr mehr als 1.500 Nordkoreanern, über China ins verfeindete Südkorea zu flüchten.

Nach Angaben der Vereinten Nationen hat Nordkorea ein ausgeklügeltes System entwickelt, um UNO-Sanktionen zu umgehen. Dazu nutze das kommunistische Land auch seine Auslandsvertretungen, wie aus einem UNO-Bericht hervorgeht. Unter anderem über die Botschaften in Kuba und Singapur habe die Regierung in Pjöngjang vermutlich verbotene Waffengeschäfte abgewickelt.

In diesem Zusammenhang nannten die Vereinten Nationen auch den mit Kampfjets und Raketenteilen beladenen Frachter aus Kuba, der im Juli in Panama gestoppt wurde. Zudem setze Nordkorea finanzielle Verschleierungstaktiken bei der Einfuhr verbotener sowie erlaubter Produkte ein. Die UNO-Sanktionen richten sich vor allem gegen Nordkoreas Atomprogramm.

(Quelle: S24)

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