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YouTube bleibt in der Türkei gesperrt

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Die Videoplattform YouTube bleibt in der Türkei doch weiter gesperrt. Ein Gericht in Ankara, das die Blockade zunächst aufgehoben hatte, machte einem Bericht der Zeitung "Hürriyet" vom Samstag zufolge einen Rückzieher. Die Richter entschieden demnach am späten Freitagabend, dass vor einer Freischaltung zunächst 15 umstrittene Einträge bei YouTube gelöscht werden müssten.

Die Regierung von Ministerpräsident Erdogan hatte die Onlineplattform am 27. März sperren lassen, nachdem dort Mitschnitte eines vertraulichen Gesprächs ranghoher türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht waren. In der Unterhaltung ging es unter anderem um eine mögliche militärische Intervention der Türkei in dem Bürgerkriegsland.

Westliche Regierungen und Menschenrechtsgruppen übten zuletzt scharfe Kritik an Erdogan wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der türkische Regierungschef hatte auch das soziale Netzwerk Twitter sperren lassen, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen ihn und sein Umfeld verbreitet wurden. Am Donnerstag hatte die türkische Internetbehörde den Zugang zu Twitter aber wieder freigegeben, nachdem sie vom Verfassungsgericht in einer einstimmigen Entscheidung dazu aufgefordert worden war.

Die Außenminister der 28 EU-Staaten haben die Türkei wegen der Sperrung der Internetdienste von Twitter und YouTube kritisiert. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach nach einem informellen Treffen der Außenminister von "Sorgen" der EU-Regierungen angesichts der Internetsperren. "Wir haben auch klar gemacht, dass die sozialen Netzwerke eine unglaublich wichtige Rolle im Leben aller Völker spielen, die Türkei eingeschlossen". Es habe eine "offene und direkte Aussprache" mit dem türkischen Europaminister Mevlüt Cavusoglu gegeben.

"Alle Kollegen haben deutlich gemacht, dass die Türkei eine besondere Verantwortung hat", sagte der deutsche Außenminister Steinmeier am Samstag in Athen unter Hinweis auf den Wunsch der Türkei nach einer EU-Mitgliedschaft. "Beitrittsprozess heißt auch, dass man die europäischen Werte nicht nur beachtet, sondern im eigenen Land umsetzt. Und damit verträgt sich die Sperrung von Internetinformationen, die Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit überhaupt nicht", kritisierte Steinmeier. "Ich kann nur hoffen, dass das nach den Wahlen wieder normalisiert und in Zukunft verbessert wird."

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 25.02.2021 um 11:09 auf https://www.salzburg24.at/archiv/youtube-bleibt-in-der-tuerkei-gesperrt-45051019

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