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Absage für Mückstein-Plan

Schallenberg gegen nächtliche Ausgangssperre

Kanzler für Ausweitung von Maskenpflicht und Homeoffice

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich am Montag gegen erneute Maßnahmen für die Nachtgastronomie ausgesprochen. Er erteilt damit dem Vorschlag von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eine Absage, der eine generelle nächtliche Ausgangssperre angesprochen hatte.

Weitere Maßnahmen könnten laut Schallenberg eine erweiterte FFP2-Maskenpflicht, Homeoffice und eine "2-G-plus"-Regelung für Veranstaltungen betreffen, sagte er im Ö1-"Morgenjournal".

 

Schallenberg: "Schließe nicht aus, dass wir nachschärfen"

"Natürlich schließe ich nicht aus, dass wir nachschärfen", sagte Schallenberg. Aber dass "wir noch einmal in die Nachtgastro gehen, das sehe ich derzeit nicht". Die Corona-Situation werde laufend beobachtet.

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Mückstein kündigte Ausgangsbeschränkungen an

Mückstein hatte angekündigt, am Mittwoch über weitere Verschärfungen der Coronamaßnahmen zu diskutieren - darunter nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch für Geimpfte. "Es wird auch für geimpfte Menschen nächtliche Ausgangsbeschränkungen geben. Das ist Teil des Maßnahmenpakets, das am Tisch liegt", so der Gesundheitsminister.

PCR-Tests auch für Geimpfte?

Am Mittwoch will Mückstein - zehn Tage nach ihrem Inkrafttreten - Bilanz über die "2-G-Regel" ziehen und mit den Ländern über weitere Maßnahmen verhandeln. Dabei möchte er das am Freitag von Wissenschaftern vorgelegte Maßnahmenpaket - unter anderem FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen und PCR-Tests auch für Geimpfte - vorschlagen.

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Impfpflicht für Gesundheitsberufe wird vorbereitet

Die angekündigte Impfpflicht für Gesundheitsberufe soll etwa in Krankenhäusern sowie Alters- und Pflegeheimen gelten. Das entsprechende Gesetz werde nun ausgearbeitet, es werde auch Übergangsfristen geben, sagte Mückstein. Eine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer befürwortet Mückstein nicht. Dies wäre aus seiner Sicht verfassungsrechtlich problematisch, weil bis dahin auch Schüler geimpft werden können.

(Quelle: APA)

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