Jetzt Live
Startseite Österreich
Brigitte Bierlein

Erste Kanzlerin Österreichs

Am Donnerstagvormittag traf zunächst ÖVP-Obmann Sebastian Kurz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammen, gefolgt wurde er von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Am Nachmittag verkündete der Bundespräsident: Brigitte Bierlein wird auf Kurz folgen. Damit hat Österreich erstmals eine Kanzlerin.

Bierlein erhält jetzt den Auftrag zur Regierungsbildung. Das heißt, die übrigen Mitglieder des Übergangskabinetts stehen noch nicht fest. Bierleins Regierung wird die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung nach der Nationalratswahl im Herbst führen.

Mitglieder der Übergangsregierung

Auch weitere Mitglieder der Übergangregierung stehen bereits fest. Wie Bierlein in ihrer ersten gemeinsamen Stellungnahme mit dem Bundespräsidenten bekannt gab, soll der frühere VwGH-Präsident Clemens Jabloner Vizekanzler und Justizminister werden.

Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist laut Bierlein als Außen- und Europaminister vorgesehen. Weitere Persönlichkeiten für die übrigen Ministerien werde sie in den kommenden Tagen benennen. Gespräche mit erfahrenen Personen aus der Verwaltung würden nun unmittelbar beginnen.

Ihr Amt als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs gibt Bierlein auf. Ihr Stellvertreter Christoph Grabenwarter wird interimistisch die Leitung des VfGH übernehmen, gab sie bekannt.

Van der Bellen: Ziel ist "Vertrauensregierung"

Van der Bellen nannte die Bildung einer "Vertrauensregierung" als sein Ziel. Er habe ein Person gesucht, die über umfassendes Wissen verfüge und von der der sorgfältigste Umgang mit der Bundesverfassung zu erwarten sei; jemand, die in den kommenden Monaten die Geschicke der Republik nach innen und außen lenken könne.

"Und wer wäre dafür besser geeignet als die oberste Hüterin der österreichischen Bundesverfassung?", frage Van der Bellen: "Meine Damen und Herren, ich beauftrage somit Frau Präsidentin Bierlein mit der Bildung einer Bundesregierung."

Sie werde ihm nun Vorschläge für Kandidaten für die einzelnen Ressorts machen, und nach seiner Zustimmung zu diesen Personen werde er diese – wie auch Bierlein selbst als Bundeskanzlerin – zu ernennen haben. Es solle sich um "erfahrene Beamte mit ausgezeichnetem Expertenwissen" handeln, betonte er. Diese Bundesregierung werde dann im Amt sein, bis es nach den Nationalratswahlen im Herbst eine neue Bundesregierung gebe.

Kanzlerin ist erstmals Frau, erstmals parteifrei

Die neue Kanzlerin Brigitte Bierlein dürfte wohl die kürzest dienende der Zweiten Republik werden, ist ihr politisches Ablaufdatum mit der Regierungsbildung im kommenden Herbst doch schon vorgegeben. Weiters bemerkenswert: Erstmals kommt eine Frau zum Zug und erstmals jemand parteifreier.

Insgesamt ist es seit Kriegsende die 14. Persönlichkeit an der Regierungsspitze, wenn man einmal von Hartwig Löger (ÖVP) absieht, der die Geschäfte in den vergangenen Tagen nur vorübergehend führte. Sieben der bisherigen Kanzler waren rot, sechs schwarz bzw. türkis. Am Längsten im Amt war Bruno Kreisky (SPÖ), nämlich gleich 4.781 Tage. Die wenigsten Kanzlertag zumindest bis jetzt kann Sebastian Kurz (ÖVP) mit 525 aufweisen. Nicht viel besser erging es seinem Vorgänger Christian Kern mit 580.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 21.07.2019 um 06:14 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/brigitte-bierlein-wird-neue-kanzlerin-71031403

Kommentare

Mehr zum Thema