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Moderne Landesverteidigung

Das sind die Schwerpunkte der Heeresreform

Mehr Geld und Personal für Cyberdefense

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Generalstabschef Robert Brieger wollen bei einem Pressegespräch einen Einblick in die geplante Heeresreform geben und den "Leitfaden für eine moderne Landesverteidigung" präsentieren. Tanner bezeichnete dabei die Landesverteidigung als "selbstverständlich".

Diese war vergangene Woche in einem Hintergrundgespräch von ihrem Kabinett infrage gestellt worden. Tanner räumt zu Beginn der Konferenz ein, dass die Art und Weise der Kommunikation bei der Präsentation ihrer Reform "diskussionswürdig" gewesen sei. "Das ist aber schade, denn es sollte im die Inhalte gehen", so die Ministerin. Sie betont, dass Bundesheer werde auch in Zukunft seine Aufgaben laut Verfassung erfüllen und das Land verteidigen. Das Heer habe sich immer auf die jeweiligen Bedrohungen angepasst, das werde man auch jetzt tun. "Das bedeutet, dass wir unsere Struktur an die Herausforderungen anpassen müssen." Also an Cyberangriffe, katastrophen, Pandemien und Migrationsbewegungen.

Die Personalstruktur sei stark auf ein Kriegsszenario an der österreichischen Grenze ausgelegt, das sei aber nicht mehr die größte Bedrohung. Auch viele Kasernen entsprächen nicht modernen Standards, sie sollen nach ökologischen Standards saniert werden.

Die Schwerpunkte der Reform:

  • Fokus auf Cyberdefense mit Personalaufstockung
  • ABC-Abwehr wird gestärkt
  • Schutz- und Hilfezonen für Katastrophenschutz in ganz Österreich: Kasernen als klare Ansprechpartner
  • Truppe stärken: Zwei Tauglichkeitsstufen ab nächstem Jahr sollen bis zu 3.000 Grundwehrdiener mehr bringen
  • Miliz stärken und weiterentwickeln: Ausrüstung erneuern, mehr Übungen, zwei Millionen Euro mehr an Mitteln
  • Organisation verschlanken, Befehlsebenen reduzieren
  • Investitionen in Infrastruktur: Sanierung der Kasernen, Zusammenlegung von Kasernen
  • Prüfung ob Bundesheer-Grundstücke für sozialen Wohnbau zur Verfügung gestellt werden

Strukturmodell in Arbeit

Brieger erklärt, dass die Bedrohungs- und Risikoeinschätzung bereits am Laufen sei. "Die Bedrohungen lassen sich für etwa zehn Jahre abschätzen, eine präzise Prognose ist aber nicht möglich", so der Generalstabschef. Die letzten Jahre hätten gezeigt, dass es immer wieder zu plötzlichen Katastrophen kommen kann. Diese Erkenntnisse werden in ein Strukturmodell eingearbeitet. Daraus lasse sich ableiten, welche Elemente man stärken müsse bzw. welche man nicht mehr brauche.

In den kommenden zehn Jahren gehen 8.000 Bedienstete in Pension. Die Reduktion des Personals werde daher nur über natürliche Abgänge passieren. Niemand müsse um seinen Job fürchten, betonte Brieger. Derzeit sind rund 20.500 Personen beim Bundesheer beschäftigt, davon 15.500 Mann in der Truppe. Gleichzeitig plane man eine "massive Aufwertung" des Bereichs Cyberdefence von derzeit 20 auf 250 Mann und der ABC-Abwehr von derzeit 500 auf 750 Mann.

Über die Zwischenschritte sollen Öffentlichkeit, Medien, Wehrsprecher und Parlament regelmäßig informiert werden. Bis zum Jahresende sollen die Pläne finalisiert werden, 2021 möchte man mit der Reform beginnen. Bis zum Ende der Legislaturperiode will man damit abschließen.

"Wer verteidigen kann, kann auch helfen"

Ein Bekenntnis gab Tanner zu den Auslandseinsätzen ab. Diese würden in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt und dem Außenministerium weiterhin sichergestellt. Über die Debatten der vergangenen Tage zeigte sich Tanner verwundert. "Ich hätte nicht geglaubt, dass man so viel über eine Selbstverständlichkeit diskutieren kann." Das Bundesheer werde "sowohl das eine auch das andere erfüllen". "Wer verteidigen kann, kann auch helfen. Wer nur helfen kann, kann nicht verteidigen", sagte Brieger zu Debatte um die militärische Landesverteidigung. Das Bundesheer müsse "bestimmte Kernfähigkeiten behalten", so der General.

Kritik an Ankündigung

Die Ankündigung ihrer Heeresreform hat Klaudia Tanner viel Kritik eingebracht, die Ministerin ruderte in einigen Punkten dann auch gleich wieder zurück (SALZBURG24 hat berichtet).

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 08.05.2021 um 07:37 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/bundesheer-die-schwerpunkte-der-reform-89690782

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