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BVT-U-Ausschuss

Kurz kommt wieder ins Parlament

Kurz ist im BVT-U-Ausschuss geladen
Kurz wird im BVT-Ausschuss befragt.

Im BVT-U-Ausschuss könnte es am Mittwoch turbulent werden. Allerdings nicht wegen des Untersuchungsthemas, sondern wegen der Gäste. Als Auskunftspersonen geladen sind Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Als erster für 10 Uhr geladen ist Doskozil. Wozu er genau befragt werden soll, ist nicht ganz klar.

An sich ist Doskozil bisher mit der Causa BVT nicht in Erscheinung getreten. Nach Ansicht der bisherigen Opposition wurde er von den damals noch regierenden ÖVP und FPÖ als Retourkutsche für die Landung von Kurz ins Parlament zitiert. Seine Befragung könnte sich also kurz gestalten.

Befragungen von Doskozil und Kurz

Nach Auskunft der FPÖ geht es bei ihm um "den Schutz der obersten Organe". Doskozil soll zu seinen Wahrnehmungen als Verteidigungsminister und zu den "BND-Abhöraktionen" befragt werde, sagte FPÖ-Fraktionschef Hans Jörg Jenewein. Dafür ist Aufregung bei der Befragung von Kurz vorprogrammiert. Er wird allerdings nicht zum Ladungstermin um 13 Uhr kommen, weil er an der Trauerfeierlichkeit für Formel 1-Legende Niki Lauda teilnehmen will, sondern erst zwischen 15.30 Uhr und 16.30 Uhr.

(Quelle: APA)

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