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Skandalvideo

Strache tritt zurück, kommen Neuwahlen?

Vizekanzler um 11 bei Kurz im Kanzleramt, Erklärung folgt im Anschluss

Nach der Veröffentlichung des Skandal-Videos mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache dürfte der Samstag eine Entscheidung über das politische Schicksal des FP-Chefs und womöglich auch der türkis-blauen Koalition bringen. Der Vizekanzler legt sein Amt nieder, auch als FPÖ-Chef verabschiedet er sich. Nun heißt es weiter warten, auf das Statement von Sebastian Kurz.

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In der Regierungskrise um ein belastendes Video ist Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag um 11 Uhr bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Bundeskanzleramt gewesen. Neben dem nun eingetretenen Rücktritt des Vizekanzlers standen auch Neuwahlen am Vormittag im Raum. Auskunft darüber wird wohl der Bundeskanzler bei seinem Statement geben.

Strache in Video schwer belastet

"Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" hatten Freitag ein Video veröffentlicht, auf dem der FPÖ-Chef im Juli 2017 mit einer vermeintlichen russischen Investorin in Ibiza über millionenschwere verdeckte Parteispenden spricht und für den Fall einer Regierungsbeteiligung Staatsaufträge in Aussicht stellt. Die vermeintliche Oligarchen-Nichte war allerdings ein "Lockvogel", das Video wurde in der verkabelten Villa heimlich mitgefilmt.

Die Frage: Von wem kommt das Video?

Wer das Video aufgenommen hat und wieso es fast zwei Jahre später - kurz vor der EU-Wahl - veröffentlicht wurde, ist unklar. Strache stritt zwar ab, dass die in den Aufnahmen angesprochenen Parteispenden tatsächlich geflossen sind, auch die im Video genannten Firmen dementierten. Die Opposition forderte dennoch umgehend Straches Rücktritt oder gleich Neuwahlen.

ÖVP bislang ohne jegliche Stellungnahme

Seitens der Bundes-ÖVP gab es am Freitag keine offizielle Stellungnahme. Auf Landesebene hieß es, dass zumindest Straches Abgang oder auch Neuwahlen im Raum stehen. Klarheit über die Position der Volkspartei soll eine für den späten Vormittag erwartete Erklärung des Kanzlers bringen.

FPÖ erkennt Silberstein-Methoden

Die erste Reaktion aus der FPÖ ließ allerdings nicht auf einen freiwilligen Rückzug des Vizekanzlers schließen. Generalsekretär Christian Hafenecker sah sich durch die Veröffentlichung kurz vor der Wahl "an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017" erinnert. Er kündigte Rechtsschritte wegen der "offensichtlich illegalen" Aufnahme an.

(APA)

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 22.05.2019 um 11:26 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/causa-strache-neuwahlen-oder-ruecktritt-70408216

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