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Totenkopf vor Landesstudio

Corona-Demos: ORF als neues Ziel

Gefährdung gehe dabei über friedliche Proteste weit hinaus

Corona-Demo Wildbild
Corona-Demos finden auch regelmäßig in der Stadt Salzburg statt.

Im ganzen Land häufen sich die Corona-Demos. Die neuen Ziele der Proteste seien der ORF und die Impf-Kampagnen.

Durch die Verlängerung des Lockdowns werden die Proteste gegen die Regierung und deren Corona-Maßnahmen zunehmen. Die Gefährdung gehe dabei über friedliche Proteste weit hinaus, speziell der ORF und dessen Kampagne für das Impfen ("Österreich impft") werden ins Visier genommen. Das geht aus einem geheimen Lagebericht des BVT für das Innenministerium, aus dem der "Kurier" am Mittwoch zitierte und von dem informierte Kreis auch der APA berichten.

Polizei, SB APA/HELMUT FOHRINGER/SYMBOLBILD

Hunderte bei Corona-Protest in Salzburg

Erneut versammelten sich am Sonntag einige Hundert Menschen in der Mozartstadt, um gegen die geltenden Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu demonstrieren. Die Polizei begleitete den sogenannten …

Für die kommenden Wochenenden sind demnach zahlreiche Demonstrationen vor der ORF-Zentrale in Wien und vor den Landesstudios angedacht. Bei diesen Aktionen sollen TV-Mitarbeiter "friedlich, aber lautstark mit sehr vielen Unannehmlichkeiten" am Zugang zur Arbeitsstelle gehindert werden.

Totenkopf vor ORF-Landesstudio

Vergangene Woche wurde beim ORF Landesstudio Burgenland ein selbst gebastelter Totenkopf, der aus Schutzmasken bestand, als erster Gruß hinterlegt. Alle ORF-Einrichtungen werden deshalb bis auf Weiteres permanent überwacht, auch Polizeistreifen sind verstärkt im Umfeld unterwegs.

Impf-Kampagne im Visier

Im Visier sind jene Wissenschafter, die für die Impf-Kampagne im Fernsehen werben. Laut dem Lagebericht habe es bereits konkrete Drohungen gegen einzelne Sprecher gegeben. Ziel ist es auch, den ORF als "Lügenpresse" darzustellen. Eine Bezeichnung, die antisemitische Wurzeln hat und vorwiegend von Rechtsextremen verwendet wird. Die Demonstranten und deren Sympathisanten werden durchwegs als "Covid-19-Maßnahmen-Gegner" bezeichnet.

"Marsch der Patrioten"

Vor allem der immer stärker werdende Einfluss von Rechtsextremen wird als Gefährdung angesehen. Diese versuchen, die Proteste als "Marsch der Patrioten" darzustellen. Vor allem in Telegram-Chat-Gruppen kommt es zu einer Radikalisierung der Teilnehmer, die rechtsextreme Feindbilder (Regierung, Medien, Experten) übernehmen. Das BVT registriert zunehmende Drohungen vor allem gegen Fachleute, offenbar sind auch Virologen im Visier.

Verfassungsschutz prüft

Nach außen hin geben sich alle Teilnehmer betont friedlich. Der Verfassungsschutz prüft derzeit aber auch Hinweise, ob es zu Gesprächen über einen Staatsstreich gekommen ist. So soll sich eine Gruppe aus der Steiermark, die sich intern als Hardliner bezeichnet, für den Tag nach der Demonstration in Wien für eine Stürmung des Parlaments und die Absetzung von Bundespräsident Alexander van der Bellen ausgesprochen haben, berichteten auch "Der Standard" und die "Salzburger Nachrichten" am Mittwoch.

(Quelle: APA)

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