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Notwendige Mehrheit wohl fix

Geimpfte müssen nicht mehr testen gehen

Eintrittskarte für Corona-Lockerungen ab 19. Mai

Impfung APA/Barbara Gindl/Archiv
Damit werden sich Geimpfte bei den Mitte Mai anstehenden Lockerungsschritten Tests ersparen. (SYMBOLBILD)

Geimpfte werden schon demnächst Getesteten gleich gestellt. Ein entsprechender Beschluss soll in einer Sondersitzung des Nationalrats fallen, die für Montagmittag in Aussicht genommen ist.

Damit werden sich Geimpfte bei den Mitte Mai anstehenden Lockerungsschritten etwa im Veranstaltungsbereich und der Gastronomie Tests ersparen. Dass die SPÖ der Koalition die notwendige Mehrheit sichert, gilt als fix.

Gleichstellung von Geimpften und Getesteten

Eigentlich wäre die entsprechende Regelung vom Nationalrat schon vor längerem im Rahmen eines größeren Gesetzespakets beschlossen worden. Doch der Bundesrat verweigerte seinen Segen und lässt das Paket jetzt acht Wochen abliegen, bevor es in Kraft treten kann. Grund für die Blockade war weniger die Gleichstellung von Geimpften mit Getesteten als die von der Koalition geplanten Eintrittstests in den Handel, die ebenfalls in der Novelle integriert waren.

Eintrittskarte nach Öffnung ab 19. Mai

Schon der mittlerweile zurückgetretene Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte daraufhin versucht, die Gleichstellung aus dem Paket herauszulösen und einen eigenen Beschluss dafür fassen zu lassen. Dies geschieht nun. Nach dem Nationalrat wird diesmal auch der Bundesrat zustimmen, womit schon bei der Öffnung am 19. Mai die Impfung alternativ zur Testung und Genesung als Eintrittskarte gilt.

Würde dieser Beschluss nicht gefasst, wäre auch nicht viel passiert. Denn schon sechs Tage nach der Öffnung tritt die Blockade des Bundesrats außer Kraft. Ab da wird es auch eine gesetzliche Basis für Zutrittstests im Handel geben. Aktuell sind diese jedoch nicht geplant.

(Quelle: APA)

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