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Coronavirus

Nationalrat erwägt nächste Sitzung

Kommt drittes Corona-Paket?

Nationalrat APA/GEORG HOCHMUTH/SB
In dieser Form findet der Nationalrat geplanterweise erst wieder in ein paar Wochen statt. (ARCHIVBILD)

Der Nationalrat könnte kommende Woche ein drittes Corona-Paket beschließen. Abhängen wird dies vor allem davon, ob die Regierung an das Parlament entsprechende Wünsche heranträgt. Dazu überlegt man in der heutigen Präsidiale, wie man nach Ostern weiter verfahren will und wie auch positiv getestete Abgeordnete an Abstimmungen teilnehmen könnten.

Ob es tatsächlich ein weiteres Paket braucht oder auch nur Änderungen an den beiden bereits beschlossenen vorgenommen werden müssen, war am Mittwoch noch Gegenstand von Spekulationen. An sich wurde ja bereits in den meisten Lebensbereichen insofern vorgesorgt, als vieles etwa am Verordnungsweg geregelt werden kann. Doch dürften einzelne Details allenfalls noch Veränderungen brauchen. Zudem ist noch nicht absehbar, ob die Regierungsspitze nicht am Freitag bei ihrer angekündigten Pressekonferenz weitere Maßnahmen verkündet, die eine gesetzliche Basis brauchen.

Langer Weg zu neuen Gesetzen

Ohne Sondersitzung wäre es nämlich ein langer Weg bis zum Beschluss weiterer Gesetze. Erst am 21. April ist die nächste Plenarsitzung anberaumt. Ausschüsse tagen bis zum Ende der Osterferien, bis zu denen die Krisenmaßnahmen mindestens laufen, auch keine mehr. Derzeit sind erst wieder am 15. April Sitzungen anberaumt, jene des Rechnungshof- und des Volksanwaltsausschusses. Die Beratungen zum Budget waren vor wenigen Tagen noch ohne Ersatztermin abgesagt worden. Die Präsidiale soll sich jetzt um den Fahrplan kümmern - wobei es am Donnerstag noch zu keiner Entscheidung kommen muss, treten die Präsidenten und Klubobleute doch schon kommende Woche wieder zusammen.

Wie können infizierte Mandatare abstimmen?

Ein weiteres Thema ist, wie mit Mandataren umzugehen ist, die trotz positiver Testung oder einer Quarantäne als Verdachtsfall an Abstimmungen teilnehmen wollen. Denn durch das "freie Mandat" sind Abgeordnete nicht an die Anordnungen der Gesundheitsbehörden gebunden. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) meinte dazu zuletzt in den "Salzburger Nachrichten" (Mittwoch-Ausgabe): "Wir überlegen gerade viele Maßnahmen, etwa inwiefern wir auch Mandatare, die Verdachtsfälle sind, abgesondert an Abstimmungen teilnehmen lassen können."

Coronavirus beeinflusst Nationalrat

Schon jetzt wird ja seit der Corona-Krise nicht mehr nur in den normalen Sitzreihen des Plenarsaals abgestimmt. Auch von den Galerieplätzen, die für mehr Abstand zwischen den Mandataren einbezogen wurden, kann man an den Abstimmungen teilnehmen. Für Verdachts- oder gar Krankheitsfälle wird man sich wohl einen weitergehenderen Modus einfallen lassen müssen. Nicht angedacht ist dabei eine Video-Teilnahme. Vorerst ist nur ein Fall eines infizierten Abgeordneten bekannt, nämlich jener des oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten Johann Singer. Die Abgeordneten aus Tirol ließen die vergangene Sitzung geschlossen aus Vernunftsgründen aus, obwohl sie von der verhängten Quarantäne in ihrem Bundesland als Abgeordnete an sich nicht gehemmt sind.

(Quelle: APA)

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