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Klubförderung

62.000 Euro monatlich für DAÖ

Karl Baron, DAÖ APA/HELMUT FOHRINGER
Von links: PR-Berater Gernot Rumpold, Klaus Handler, Dietrich Kops und Karl Baron haben am Donnerstag ihre neue Partei vorgestellt.

Der neue Wiener Rathausklub DAÖ (Die Allianz für Österreich), den drei abtrünnige Strache-treue FPÖ-Mandatare am Donnerstag gegründet haben, darf sich über Klubförderung freuen. Diese werde bis zu 62.200 Euro pro Monat betragen, hieß es aus der Magistratsdirektion am Donnerstag auf APA-Anfrage. Parteienförderung gibt es nicht.

Einem Klub mit drei Gemeinderatsabgeordneten stünden maximal 62.200 Euro monatlich an "Vergütung für den Betrieb und die Aufrechterhaltung" zu, wobei hierin auch sämtliche Personalkosten inkludiert sind. Alternativ kann die Bewegung nach einem gewissen Berechnungsschlüssel auch Mitarbeiter der Stadt Wien als Dienstposten in Anspruch nehmen. Passiert das, werden die ausbezahlten Zuwendungen im Zuge der Klubförderung entsprechend geringer.

Zudem bekommt DAÖ vom Magistrat Klubräumlichkeiten in einem bestimmten Umfang und Arbeitsinfrastruktur zur Verfügung gestellt. Das werde "relativ zeitnah" organisiert werden, sagte eine Sprecherin.

Parteienförderung: Keine Einbußen für FPÖ

Parteienförderung steht dem Trio aus Ex-FPÖlern nicht zu. Diese gibt es nur für Parteien, die bei der Wien-Wahl 2015 bereits als wahlwerbende Parteien angetreten und den Einzug in den Landtag bzw. Gemeinderat geschafft haben. Die Summe berechnet sich nach den für die jeweilige Partei abgegebenen Stimmen beim vergangenen Urnengang und bleibt auch unverändert, wenn es im Lauf der Legislaturperiode Mandatsverschiebungen gibt.

Das bedeutet auch, dass die Wiener FPÖ trotz jüngster Entwicklungen hier keine Einschnitte hinnehmen muss – weder bei Klub- noch bei Parteiförderung.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 18.05.2021 um 01:26 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/daoe-bekommt-62-000-euro-monatlich-an-klubfoerderung-80572234

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