Jetzt Live
Startseite Österreich
Innerhalb von zwei Wochen

Kurz: Baldiges Ende der deutschen Grenzkontrollen

Auch Seehofer sieht "positive Perspektive"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Donnerstag in Berlin zuversichtlich gezeigt, dass die deutschen Grenzkontrollen zu Tirol bald beendet werden können.

Nach seinem Treffen mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU) meinte Kurz, er gehe davon aus, "dass, wenn das Infektionsgeschehen sich in Tirol weiter so gut entwickelt", die Kontrollen innerhalb von zwei Wochen beendet werden könnten. Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe das ähnlich gesehen.

Auch Seehofer will Grenzkontrollen beenden

Seehofer habe angekündigt, die Grenzkontrollen so schnell wie möglich abbauen zu wollen. Dies sei eine "sehr positive Perspektive", sagte Kurz. "Der Kampf gegen die südafrikanische Variante in Tirol sei sehr erfolgreich", betonte der Bundeskanzler weiters. Die Zahl der aktiven Fälle der südafrikanischen Variante sei von 200 auf 60 reduziert worden. Die Fakten würden also für Tirol sprechen, das hätten auch beide Minister so gesehen, so Kurz.

Symb_Coronapass Sym_Impfpass pixabay
(SYMBOLBILD)

Österreich prescht mit "Grünem Pass" vor

Noch bevor es eine rechtliche Grundlage auf EU-Ebene gibt, prescht Österreich beim "grünen Pass" für Corona-Geimpfte, Getestete oder Genesene vor. Man werde in den nächsten Tagen die rechtlichen …

Kurz: Grenzöffnung noch vor "Grünem Pass"

Die Öffnung der Grenzen werde jedenfalls deutlich früher stattfinden als die Einführung des "Grünen Passes" auf europäischer Ebene. Derzeit gebe es in Europa sehr uneinheitliche Reiseregeln, man verliere leider absolut den Überblick, welche Regelung gelte, betonte Kurz. "Der Grüne Pass ist die Chance für mehr Freiheit in Österreich, aber auch was die Reisefreiheit innerhalb Europas betrifft und dies bereits vor und vor allem während des Sommers", sagte der Bundeskanzler. Kontrollieren müsse man dann nicht mehr an der Grenze, so Kurz.

Kontrollen vorerst verlängert

Seehofer hatte am Mittwoch angekündigt, die stationären Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tirol um weitere zwei Wochen zu verlängern. Er hoffe aber, "die Kontrollen zu Österreich etwas früher beenden" zu können, "vielleicht sogar noch im Lauf des März", hatte Seehofer im Vorfeld des Treffens gegenüber der APA erklärt.

(Quelle: APA)

Fragen und Antworten zum "Grünen Pass"

Symb_Impfpass, Grüner Pass, Impfnachweis, APA/PETRA EDLBACHER
So schaut der sogenannte "Grüne Pass" in Israel aus.

Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll bald das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Die EU-Kommission stellt dafür am Mittwochmittag einen Gesetzesvorschlag vor. Wir klären hier einige wichtige Fragen.

Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhängigen Mitgliedstaaten wie Österreich, Griechenland und Spanien, trifft aber auch auf Skepsis. Was laut Entwurfstext der Kommission geplant ist:

Welche Informationen soll der Ausweis enthalten?

Die Kommission spricht von einem "grünen Zertifikat", das Aufschluss darüber geben soll, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über eine etwaige Corona-Impfung soll das Dokument deshalb auch aktuelle Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten.

Wie soll der "Grüne Pass" aussehen?

Das Zertifikat ist in erster Linie als digitales Dokument gedacht, um es auf Mobilgeräten vorzeigen zu können. Der Gesetzentwurf sieht aber auch die Möglichkeit vor, es auszudrucken. Wichtig ist demnach, dass ein Barcode gescannt werden kann, um die Echtheit zu prüfen. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden.

Wofür soll der Impf-Nachweis genutzt werden?

Das Zertifikat soll laut Kommission das Reisen erleichtern, aber keinesfalls eine "Voraussetzung für die Ausübung der Freizügigkeit sein". Deshalb ist die Behörde inzwischen auch von der ursprünglichen Bezeichnung "grüner Pass" abgerückt. Die Behörden der Mitgliedstaaten könnten etwa bei Einreise auf Basis der Angaben im Zertifikat auf bestehende Test- oder Quarantänepflichten verzichten.

Welche Impfstoffe zählen?

Zunächst kommen für die Kommission nur Impfungen mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassenen Impfstoffen in Frage. Das sind derzeit die Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson. Ungarn zum Beispiel verimpft aber auch das russische Vakzin Sputnik V und das des chinesischen Herstellers Sinopharm. Laut Kommission soll es den anderen Mitgliedstaaten freistehen, ob sie Bescheinigungen über Impfungen mit diesen Mitteln anerkennen oder nicht.

Wann kommt das Zertifikat?

Das kann noch dauern. Die Kommission will eine EU-Verordnung vorschlagen, also ein direkt anzuwendendes EU-Gesetz, das die nationalen Behörden verpflichten würde, ihren Bürgern das besagte Dokument auf Anfrage auszustellen. Dafür müssten die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament noch jeweils ihre Position festlegen und dann untereinander den finalen Gesetzestext aushandeln. Selbst ein beschleunigtes Verfahren würde wohl Monate dauern. Die Kommission ist dennoch optimistisch, das Gesetz bis zum Sommer zu verabschieden, um die Tourismus-Saison zu retten.

Wo könnten Schwierigkeiten auftreten?

Im Laufe des Gesetzgebungsprozesses könnten unterschiedliche Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten oder Datenschutzbedenken des EU-Parlaments die Annahme verzögern.

Die technische Umsetzung, um die sich die Mitgliedstaaten einzeln kümmern, könnte ebenfalls Probleme bereiten. Ein Faktor ist hierbei, dass die notwendigen Daten in einigen Ländern bisher nicht zentral gespeichert werden. Auch medizinische Fragen sind noch offen. Zum Beispiel ist nicht sicher, wie groß das Risiko ist, dass selbst geimpfte oder genesene Menschen das Virus weiterverbreiten.

Aufgerufen am 24.09.2021 um 08:24 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/deutsche-grenzkontrollen-kurz-glaubt-an-baldiges-ende-101238142

Kommentare

Mehr zum Thema