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Südafrika-Variante

Deutschland verlängert Einreiseverbot aus Tirol

Verschärfte Grenzkontrollen bis 3. März

Die strengen Regeln für Einreisen in Deutschland aus sogenannten Virusvariantengebieten wie etwa Tirol sind bis 3. März verlängert worden.

Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn hatte am Montagabend eine entsprechende Kabinettsvorlage an die anderen Regierungsmitglieder verschickt. Die Beschränkung von Einreisen nach Deutschland sei für weitere 14 Tage "erforderlich", so Spahn. Die Regelung war bis Mittwoch befristet gewesen.

Verordnung gilt auch für andere Länder

In der vom Bundeskabinett in Berlin beschlossenen Vorlage heißt es, die "deutlich leichtere Übertragbarkeit" der mutierten Viren sei dabei ebenso zu berücksichtigen wie mögliche, noch nicht sicher belegte "Eigenschaftsänderungen der Mutationen". Sie betrifft Länder, in denen sich mutierte Varianten des Coronavirus bereits stark verbreitet haben. Die strengen Regeln betreffen vor allem Länder wie Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Die Verordnung gilt aber auch für Portugal, Tschechien oder Teile von Österreich. Deswegen hatte Deutschland am Wochenende straffe Grenzkontrollen zu den beiden Nachbarländern angeordnet.

Harsche Kritik aus Vorarlberg

Die Regeln hatten zu Warnungen aus Wirtschaft und Politik geführt, dass Lieferketten nicht unterbrochen werden dürften. "Ich halte Grenzschließungen für kein adäquates Mittel, eine Pandemie zu bekämpfen", kritisierte etwa Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Mit den Kontrollen "zeigt die deutsche Regierung, dass sie aus den anfänglichen Fehlern unkoordinierter Grenzschließungen aus dem Frühjahr 2020 leider nicht gelernt hat", erklärte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) mit. Der deutsche Einzelhandelsverband HDE spürt die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol noch nicht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier betonte, Ziel sei es, dass die Lieferketten nicht gestört werden.

Scharfe Kritik aus Vorarlberg

Kritik kam am Dienstag von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Er findet das Verhalten Bayerns rund um die seit Sonntag geltenden strikten Kontrollen an den Grenzen zu Tirol "indiskutabel". Die massiven Einschränkungen im Berufsverkehr müssten sofort beendet werden, sagte er bei der Pressekonferenz nach der Vorarlberger Regierungssitzung am Dienstag. Er appelliere an die Verantwortlichen in Bayern, sich zurückzunehmen - "auch in der Tonlage, unter Nachbarn redet man anders."

Die Lage an den deutschen Grenzen zu Tschechien und Tirol war am Dienstag entspannt. Es kam zu keinem Stauchaos an den Tiroler Grenzen. Weder auf der A12 am Übergang Kufstein/Kiefersfelden noch auf der A13 am Brenner kam es zu Verzögerungen, sagte eine Polizeisprecherin der APA am Vormittag. "Alles sehr flüssig", kommentierte ein Sprecher der deutschen Bundespolizei-Inspektion Rosenheim die Verkehrslage am Übergang Kiefersfelden. Die deutsche Polizei habe jedoch einzelne Fahrer zurückweisen müssen.

(Quelle: APA)

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