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11,5 Mio. Euro

E-Card-Einsparungen deutlich unter Erwartungen

Kurz sprach von "unfassbarem" Missbrauch

Statt 200 Mio. Euro nur 11,5 Mio. Euro Einsparungen

Noch unter der einstigen türkis-blauen Regierung wurde die Task Force gegen Sozialbetrug eingerichtet.

Die Task Force gegen Sozialleistungsbetrug hat bei der E-Card nur einen Bruchteil jener Fälle aufgeklärt, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in diesem Bereich vermutet hatte. Der ÖVP-Chef hatte 2017 von einem "unfassbaren" Missbrauch der E-Card gesprochen und sich 200 Mio. Euro an Einsparungen erhofft. Insgesamt betrug die verhinderte Schadenssumme durch die Task Force aber nur 11,5 Mio. Euro.

Noch unter der einstigen türkis-blauen Regierung wurde die Task Force gegen Sozialbetrug eingerichtet. Unter anderem sollte sie auch die Missbrauchsfälle bei der E-Card aufdecken. Um diese zu bekämpfen hatte sich der Bundeskanzler für die verpflichtende Ausstattung der E-Card mit einem Foto stark gemacht. Unter anderem hätten die erhofften Einsparungen auch den Entgang beim abgeschafften Pflegeregress zum Teil gegenfinanzieren sollen.

Einsparungen: Sozialversicherer widersprechen Kanzler

Bereits damals widersprach der Hauptverband der Sozialversicherungsträger der Schätzung des Kanzlers. Im Zuge einer parlamentarischen Anfrage hieß es Anfang 2017, dass durch E-Card-Missbrauch jährlich nur ein paar Tausend Euro an Schaden entstünden. Wie viel der nun durch die Task Force eingesparten Summe auf den Missbrauch der E-Card entfällt, gab Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Montag nicht von sich aus bekannt.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 19.05.2021 um 03:45 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/e-card-einsparungen-deutlich-unter-erwartungen-90719608

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