Jetzt Live
Startseite Österreich
Einfluss auf EU-Wahl?

Skandalvideo laut Experte kein "Handicap"

Eu-Wahl, Plakat FPÖ, SB APA/HARALD SCHNEIDER
Der Rücktritt von HC Strache und der Bruch der Koalition könnten Auswirkungen auf die EU-Wahl haben.

Die Auswirkungen des Ibiza-Skandals und das Scheitern der ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich dürften nach Ansicht von Stefan Lehne, Experte bei dem Thinktank Carnegie Europe, nur minimale Auswirkungen auf die Europawahl in anderen EU-Länder haben. In Österreich seien die Folgen schwer einzuschätzen, sagte Lehne am Montag im Gespräch mit der APA in Brüssel.

"Nach wie vor sind es 28 parallele nationale Wahlen" mit eigenen Gesetzen und Kampagnen in den Mitgliedstaaten, sagte Lehne in Hinblick auf die Europawahlen. Die Einigungsbemühungen im rechten Lager sieht Lehne bereits von vornherein nur mit "wenigen wirklichen Erfolgsaussichten". Hier gebe es Widersprüche der rechten Parteien in ihrer Russland-Politik sowie in ihrer Wirtschafts- und Budgetpolitik. "Vielleicht gibt es in Zukunft zwei statt drei rechte Fraktionen", so Lehne. "Aber eine große Einigung der rechtsnationalen Kräfte sehe ich nicht."

"Mehrere dubiose Parteien"

Lehne glaubt auch nicht, dass die FPÖ nach dem Rücktritt von Vizekanzler Heinz Christian Strache und dem Ibiza-Enthüllungsvideo von den Rechten im EU-Parlament ausgeschlossen wird. Es seien in dieser Fraktion "ohnehin mehrere dubiose Parteien dabei". Das Skandalvideo sei für die FPÖ im rechten Lager "kein Handicap".

Skandalvideo: Belastung für Kurz fällt weg

Der Experte sieht aber mögliche Auswirkungen auch auf andere Parteien, etwa die Europäische Volkspartei (EVP). Das "Scheitern eines österreichischen Experiments" sei "ein Rückschlag" für die Befürworter einer Zusammenarbeit mit den Rechten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) könne mittelfristig sowohl als Verlierer als auch als Gewinner aus dieser neuen Situation herausgehen, je nachdem ob er die Neuwahl gewinne. Kurz sei lange durch die FPÖ schwer belastet gewesen, die Belastung falle nun weg.

Neue Dynamik für EU ein Problem

Generell spiegeln die innenpolitischen Entwicklungen laut Lehne die große Volatilität in der europäischen Politik wider. Man könne sich auf nichts mehr verlassen, es werde auch mit allen Methoden gearbeitet. Der Aufstieg der Rechten sei ein Phänomen, ebenso würden die traditionellen Volksparteien verlieren. Dies schaffe eine große Dynamik, die für die Europäische Union ein Problem darstelle. Denn die EU beruhe auf der Kooperationsbereitschaft aller 28 Mitgliedstaaten. Und "wenn es überall brodelt" und unvorhersehbar werde und neue Spieler auftauchten, gestalte sich auch Politik auf europäischer Ebene schwieriger.

(APA)

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 16.10.2019 um 07:34 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/einfluss-auf-eu-wahl-skandalvideo-laut-experte-kein-handicap-70510150

Kommentare

Mehr zum Thema