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EU-Wahl

ÖVP präsentiert Kandidaten

Die ÖVP hat nach dem Beschluss im Bundesparteivorstand am Montagnachmittag die ersten zehn der 32 Kandidaten für die EU-Wahl im Mai präsentiert. Angeführt wird die Liste bekanntlich von Othmar Karas, gefolgt von der Salzburgerin Karoline Edtstadler. Ihr folgen weitere zwei Frauen. Das Ziel sei es, dass die ÖVP an Stimmen und Mandaten stärker wird.

Derzeit verfügt die ÖVP im Europaparlament über fünf Sitze, bei der Wahl 2014 kam sie auf 27 Prozent. Wer der heute vorgestellten zehn der insgesamt 32 Personen tatsächlich nach Straßburg bzw. Brüssel wechselt, sollen die Vorzugsstimmen entscheiden, kündigte Kurz wieder an. Die Liste ist bunt gemischt, Bünde und Bundesländer sind mehr oder weniger stark vertreten, unter den ersten fünf finden sich gleich drei Frauen.

Auf Spitzenkandidat Karas folgt Staatssekretärin Karoline Edtstadler, die einen Wechsel zuletzt noch dementiert hat. Sie wird allerdings auch als mögliche EU-Kommissarin gehandelt. Auf Platz 3 kandidiert Nationalratsabgeordnete Angelika Winzig aus Oberösterreich, auf Platz 4 die Steirerin und Bauernbündlerin Simone Schmiedtbauer. Ihr folgt der derzeitige Europaabgeordnete Lukas Mandl aus Niederösterreich und für den Seniorenbund Wolfram Pirchner, ehemaliger ORF-Moderator. Der Klubchef der burgenländischen ÖVP Christian Sagartz kandidiert an siebenter Stelle, an achter die Tiroler Unternehmerin Barbara Thaler. JVP-Kandidat Christian Zoll aus Vorarlberg tritt auf Platz neun an und die diplomierte Pädagogin Claudia Wolf-Schöffmann aus Kärnten komplettiert die Top Ten.

EU-Wahl richtungsentscheidend

Kurz und Karas sprachen wie auch EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber, der ebenfalls an der Präsentation teilnahm, von einer richtungsweisenden Wahl. Der Parteiobmann erklärte außerdem, man werde einen kurzen, intensiven Wahlkampf führen und sich an die Wahlkampfkostengrenze halten. Noch offen ist, wer Edtstadler im Staatssekretariat nachfolgen wird. "Ende Mai wird bekannt gegeben, wer nächster Staatssekretär wird", meinte Kurz dazu.

Karas selbst zeigte sich über seine Nominierung und die des Teams im heutigen Vorstand erfreut: "Ich will ein Kandidat für alle sein, die von Europa überzeugt sind, aber auch für jene, die an der europäischen Idee zu zweifeln begonnen haben, aber mit uns gemeinsam die EU handlungsfähiger, besser, effizienter und demokratischer machen wollen." Die Wahl zum Europäischen Parlament werde eine Richtungsentscheidung sein, zwischen jenen, die Europa stärken wollen, und jenen, die Europa schwächen oder gar zerstören wollen, meinte Karas weiter.

ÖVP sei "pro-europäisch"

"Wir wollen an Stimmen und Mandaten in Österreich zulegen" und einen Beitrag dazu leisten, dass Manfred Weber nächster EU-Kommissionspräsident werde, gab Karas als Ziel aus. "Ein starkes Team für ein starkes Europa", lobte Weber dann auch die Kandidaten und freute sich, hier "unter Freunden" sein zu können. "Othmar Karas ist ein enger Freund und Wegbegleiter. Ich konnte viel von ihm lernen."

Thematisiert wurden bei der Pressekonferenz auch die unterschiedlichen Meinungen von Kurz und Karas etwa bei der Indexierung der Familienbeihilfe oder beim UNO-Migrationspakt. Kurz betonte, dass das Team geschlossen sei bei den Grundwerten, man sei pro-europäisch und habe ein klares Wertefundament. Es könne oder solle aber unterschiedliche Meinungen in Sachfragen geben, so der Obmann weiter. Auch Karas betonte, man sei sich bei den Zielen einig. Die Indexierung hält er jedenfalls weiterhin für rechtswidrig.

Stichtag 12. März

Bekannt wurde am Montag auch, dass der Ministerrat am Mittwoch den 26. Mai 2019 als Termin für die Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments festlegt. Zum Stichtag wird der 12. März 2019 bestimmt.

(APA)

Aufgerufen am 24.04.2019 um 06:31 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/eu-wahl-oevp-praesentiert-kandidaten-64457275

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