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EU-Wahl

SPÖ-Länderparteien klar hinter Rendi-Wagner

Steidl: "Da gibt es keine Diskussion"

Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der EU-Wahl versucht die SPÖ die Reihen zu schleißen und Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Rücken zu stärken.

SPNÖ-Chef Franz Schnabl zeigte sich "nicht begeistert" vom Abschneiden der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl, eine Diskussion, ob jemand anderer als Rendi-Wagner die SPÖ in die Nationalratswahl führen sollte, wäre aber "der völlig falsche Ansatz".

Diskussionen über die Parteispitze "gibt es in der SPÖ sicher nicht", meinte Schnabl. Die Sozialdemokratie habe ein gutes Team für die EU-Wahl ins Rennen geschickt und ein stabiles Ergebnis erzielt.

In puncto Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte Schnabl: "Es gibt nichts, was das Vertrauen rechtfertigen würde." In Sachen Misstrauensantrag sei die Stimmung in der SPÖ "eindeutig", meinte Schnabl zur APA. Kurz habe u.a. zwei Mal Koalitionen aufgekündigt und sei "Auslöser dieser Krise". Der Kanzler habe nichts getan, um Vertrauen aufzubauen oder wiederherzustellen.

Walter Steidl: "Keine Diskussion"

Auch die SPÖ Salzburg, die ersten Trends zufolge im Bundesland um einige Prozentpunkte schlechter abgeschnitten haben als auf Bundesebene, hält an Rendi-Wagner fest. "Sie ist natürlich unsere Spitzenkandidatin, da gibt es keine Diskussion", sagte Landesparteichef Walter Steidl in einer ersten Reaktion zur APA.

"Wollen uns nicht entmutigen lassen"

Er hätte sich allerdings heute ein besseres Ergebnis gewünscht. "Es ist enttäuschend, wenn die Erwartungshaltung mit dem Resultat divergiert. Aber wir wollen uns nicht entmutigen lassen. Das Ergebnis entspricht in etwa dem vor fünf Jahren und wir sind optimistisch, dass wir bis zur Nationalratswahl noch an Fahrt aufnehmen werden."

Zum Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte er sich am Sonntagabend noch nicht äußern. "Das ist eine Entscheidung, die gemeinsam im Parteipräsidium besprochen und gefällt wird. Dieser Diskussion will ich nicht vorgreifen", betonte Steidl.

Rendi-Wagner soll SPÖ in Nationalratswahlen führen

Für Vorarlbergs SPÖ-Chef Martin Staudinger steht außer Zweifel, dass Rendi-Wagner die SPÖ als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl führen soll. "Ja, klar, sie war keine Kandidatin bei der EU-Wahl", stellte Staudinger auf APA-Anfrage trocken fest. Das SPÖ-Ergebnis bei der EU-Wahl sei für ihn "sehr überraschend", man habe doch "mit anderen Bewegungen gerechnet", räumte er ein.

Im Hinblick auf den bevorstehenden Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz sagte Staudinger, dass man sich bezüglich des Verhaltens der SPÖ-Abgeordneten noch intern besprechen werde. Staudinger hielt aber auch fest, "dass Kurz keine Mehrheit hat". Für ihn stehe die Frage im Mittelpunkt, was für eine Regierung man einsetzen könnte, "dass man bis zur Wahl Ruhe hat". Im Idealfall wäre diese Frage mit allen Parteien zu erörtern.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 18.07.2019 um 04:59 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/eu-wahl-spoe-laenderparteien-hinter-rendi-wagner-70842220

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