Jetzt Live
Startseite Österreich
"Zeichen der Solidarität"

Familienbeihilfe für Ukraine-Vertriebene

Anspruch auf Sozialleistungen

Geflüchtete aus der Ukraine sollen in Österreich nun auch Anspruch auf Familienbeihilfe und damit verbundene Sozialleistungen haben. Die türkis-grüne Koalition hat nach monatelangen Verhandlungen nun eine Lösung gefunden. Die Gesetzeslücke werde geschlossen, womit alle Vertriebenen aus der Ukraine vollen Zugang zu den Familienleistungen erhalten, hieß es in einer Aussendung am Freitag.

Seit Kriegsbeginn sind rund 79.000 vertriebene Ukrainer:innen in Österreich registriert worden, der Großteil Frauen und Kinder. Sie unterliegen in allen EU-Staaten einem eigenen Rechtssystem, weshalb sie in Österreich bisher aufgrund einer Gesetzeslücke keine Familienleistungen beziehen konnten, erklärte das Familienministerium in der Aussendung. Das wird nun behoben. Die Regelung soll rückwirkend ab März gelten und am heutigen Freitag im Nationalrat eingebracht werden.

Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge

Es seien "primär Mütter und ihre Kinder, die fliehen müssen und in Österreich Schutz finden", betonte Familienministerin Susanne Raab (ÖVP). "Im Sinne der Nachbarschaftshilfe sind wir in Europa besonders gefordert zu unterstützen. Der Bezug von Familienleistungen ist dabei ein notwendiger und wichtiger Schritt."

"Für Familien, die aus diesem grausamen Krieg vertrieben worden sind, ist diese Leistung eine wichtige zusätzliche Unterstützung, um die notwendigen Ausgaben stemmen zu können", meinte auch Sozialminister Johannes Rauch (Grüne). Es handle sich um "ein weiteres Zeichen der Solidarität".

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 17.08.2022 um 11:14 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/familienbeihilfe-fuer-ukraine-vertriebene-123933757

Kommentare

Mehr zum Thema