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ÖVP-Ermittlungen

Fischler: Schmid wollte IHS-Direktor mitbestimmen

Türkisen wollten "offene Ausschreibung verhindern"

Franz Fischler APA/EXPA/JOHANN GRODER
Laut  Franz Fischler soll der damalige Generalsekretär im Finanzministerium Thomas Schmid Ende 2015/Anfang 2016 Einfluss auf die Auswahl des neuen Leiters des IHS ausgeübt haben. (ARCHIVBILD)

Die Türkisen in der ÖVP, namentlich der damalige Generalsekretär im Finanzministerium Thomas Schmid, sollen Ende 2015/Anfang 2016 Einfluss auf die Auswahl des neuen Leiters des Instituts für Höhere Studien (IHS) ausgeübt haben. Das sagte der langjährige ÖVP-Spitzenpolitiker und Präsident des IHS-Kuratoriums, Franz Fischler (ÖVP), im Ö1-Mittagsjournal am Dienstag.

Schmid habe im Vorhinein bestimmen wollen, wer am Schluss Direktor sein soll, so Fischler.

Offene Ausschreibung verhindern

"Schmid wollte verhindern, dass eine offene Ausschreibung stattfindet", sagte Fischler. Er habe gewissermaßen haben wollen, dass am Ende des Verfahrens "seine Person zum Zug kommt". Wer dies hätte sein sollen, wollte Fischler laut Ö1 nicht sagen. Das "profil" berichtete am Wochenende in seiner aktuellen Ausgabe, dass der damalige ÖVP-Wunschkandidat für das IHS der Ökonom (und nunmehrige Vizegouverneur der Nationalbank) Gottfried Haber gewesen wäre. Laut Ö1 reagierte dieser auf Anfrage zu Fischlers Aussagen vorerst nicht. Aus dem Bewerbungsprozedere war damals schlussendlich der heutige Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) als IHS-Direktor hervorgegangen.

Kein Kommentar vonseiten Schmids

Gefragt, ob Schmid dem IHS mit einer Mittelkürzung gedroht hat, sagte Fischler: "Mir gegenüber hat er das nie gemacht, aber dem Herrn Kocher gegenüber hat er gesagt, dass es hier also allenfalls zu Kürzungen kommen könnte." Letztendlich sei es laut Fischler aber nicht dazu gekommen. Der Anwalt von Schmid wollte sich laut Ö1 zu Fischlers Aussagen nicht äußern.

Schmid mit Druck auf Wifo

Erst am Wochenende hatte der scheidende Chef des Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo), Christoph Badelt, im "profil" bestätigt, dass Schmid im August 2017 im Wahlkampf auch Druck auf das Wifo ausgeübt habe. Schmid soll demnach gesagt haben, dass es im Finanzministerium eine allgemeine Unzufriedenheit mit dem Wifo gebe und generell gekürzt werden müsse. Die Kürzung der Wifo-Mittel verlief letztlich aber im Sand.

(Quelle: APA)

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