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Demo-Verbote

Auch FPÖ-Versammlung abgesagt

"Gesetzeswidrigkeiten in großem Ausmaß erwartbar"

Polizei, SB Neumayr
Die von der FPÖ geplante Ersatzdemo für die nicht genehmigten Corona-Demonstrationen am Sonntag ist nun auch abgesagt worden. (SYMBOLBILD)

Nachdem zahlreiche Demonstrationen, die für Sonntag in Wien angemeldet waren, abgesagt wurden, darf nun auch die Versammlung der FPÖ mit dem Titel „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ nicht stattfinden.

Die Polizei hat am Samstag auch die von der FPÖ angemeldete Ersatzdemo für die untersagten Anti-Corona-Maßnahmen-Versammlungen verboten. 

Auch FPÖ-Versammlung abgesagt

Argumentiert wird das mit den Erfahrungen der letzten Wochen bei Versammlungen dieser Art, die gezeigt haben, "dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstandes schlichtweg ignorieren", hieß es in einer Aussendung der Polizei.

"Gesetzeswidgrigkeiten erwartbar"

Damit sei es "geradezu erwartbar, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird". Die von der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde vorgenommene rechtliche Beurteilung habe ergeben, "dass die Hintanhaltung großer Gefahr für die Volksgesundheit, welche durch die Abhaltung einer solcher Versammlung und das Verhalten der Teilnehmer entstehen würde, schwerer wiegt, als das Interesse eine solche Versammlung abzuhalten".

(Quelle: APA)

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