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Koalitionsrennen

FPÖ scheidet vorerst aus

Kurz "respektiert" Oppositionskurs

Die ersten Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien "in größerer Runde" sollen laut ÖVP-Chef Sebastian Kurz ab kommendem Mittwoch stattfinden. Eine konkrete Reihenfolge nannte er am Donnerstagvormittag nicht. Kontakt halten will Kurz nach eigenen Angaben auch mit FP-Obmann Norbert Hofer. Ob die FPÖ auch zu weiteren Sondierungen geladen wird, ließ er offen.

FPÖ-Chef Norbert Hofer hatte zuletzt wiederholt erklärt, dass das schlechte Abschneiden der Freiheitlichen nicht als Regierungsauftrag zu sehen sei. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde man die Situation neu bewerten, so Hofer nach dem Treffen mit Kurz. Der frühere und voraussichtlich auch künftige Bundeskanzler will diese Vorgangsweise akzeptieren.

Kurz: "Gespräche sind gut verlaufen"

"Die vier Gespräche mit den Parteichefs sind sehr gut verlaufen. Wir haben die Möglichkeit genutzt, uns über die wichtigen Zukunftsfragen für Österreich auszutauschen", so Kurz. "Die FPÖ hat bereits klar gesagt, dass das Wahlergebnis kein Auftrag sei zu regieren und es für sie in Richtung Opposition gehe, um sich dort innerparteilich neu aufzustellen. Die anderen drei Parteichefs haben Bereitschaft signalisiert, einer nächsten Bundesregierung potenziell anzugehören und mitzugestalten."

Man habe sich sowohl mit der Frage beschäftigt, welche Themen man gemeinsam im Parlament behandeln könne als auch mit der Frage einer gemeinsamen Regierung, sagte Kurz: "Wir haben uns querdurch mit fast allen Themen beschäftigt."

Ähnliches Verhandlungsteam wie 2017

Bei seinem Verhandlungsteam will sich der ÖVP-Chef nach eigenen Angaben an den vorigen Regierungsverhandlungen orientieren. Damals hatte die ÖVP neben Kurz u.a. auch die damaligen Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner sowie den Wiener Parteichef Gernot Blümel in die Gespräche geschickt. Ebenfalls Teil des Teams war 2017 die damalige ÖVP-Vizechefin Bettina Glatz-Kremsner. Sie hat ihre Parteifunktion mittlerweile aber zurückgelegt hat, weil sie zur Generaldirektorin der Casinos Austria aufgestiegen ist.

Experten vermuten Türkis-Grün

Als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz werden unter Politikexperten derzeit die Grünen gehandelt. Neben der Variante mit der Öko-Partei hätte auch eine türkis-geführte Koalition mit der SPÖ oder der FPÖ eine Mehrheit im Nationalrat. Die NEOS kommen für eine Zweier-Koalition nicht infrage, sie könnten nur als ergänzender Partner in einer Dreier-Koalition fungieren.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 16.10.2019 um 10:56 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/fpoe-vorerst-aus-koalitionsrennen-und-auf-oppositionskurs-77462269

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