Jetzt Live
Startseite Österreich
Koalition

Haslauer und Co segnen Pakt ab

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat im Bundesparteivorstand Freitagvormittag - wie erwartet - breite Zustimmung für sein türkis-grünes Regierungsprogramm bekommen. Der Pakt und das ÖVP-Regierungsteam wurden einstimmig angenommen.

"Das Regierungsprogramm ist das Beste aus beiden Welten. Beide Parteien konnten zentrale Wahlversprechen umsetzen. Es ist ein gutes Programm. Wir freuen und darauf, für unser wunderschönes Land arbeiten zu dürfen", sagte Kurz nach der Vorstandssitzung.

Kurz stellt sein Team vor

Er hat nun auch offiziell sein neues türkises Regierungsteam vorgestellt. Gemeinsam mit den Spitzen in der Parteizentrale und im Parlament wurde in der Parteiakademie auch schon gut gelaunt für erste Gruppenfotos posiert.

Kurz lobte einmal mehr die Einigung mit den Grünen und sein Team. Er stellte alle seine Mitstreiter einzeln vor. Insgesamt werden der neuen Regierung neben Kurz als Kanzler und Vizekanzler Kogler (Grüne) 13 Minister und zwei Staatssekretäre angehören. Die ÖVP, die bei der Nationalratswahl 37,46 Prozent und 71 Mandate holte, wird den Bundeskanzler, zehn Minister und einen Staatssekretär stellen.

Viele bekannte Gesichter

Ein guter Teil der ÖVP-Mannschaft gehörte schon der vorigen Regierung an - allen voran Kurz, der jetzt wieder Kanzler wird, und schon 2011 als Staatssekretär für Integration in die SPÖ-ÖVP-Regierung kam. Bereits unter Türkis-Blau gedient haben Gernot Blümel, Heinz Faßmann, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck als Minister sowie Karoline Edtstadler als Staatssekretärin. Edtstadler steigt jetzt zur Kanzlersamtsministerin (für Europafragen) auf, Blümel avanciert vom Kanzleramts- zum Finanzminister und bleibt Regierungskoordinator, die übrigen drei übernehmen wieder die alten Aufgabenbereiche. Alexander Schallenberg ist der einzige Minister aus der Beamtenregierung, den die ÖVP - im Bereich Äußeres - behält.

Der bisherige Generalsekretär der ÖVP, Karl Nehammer, übernimmt das Innenressort, Klaudia Tanner wird Verteidigungsministerin. Susanne Raab wird Kanzleramtsministerin für Integration, Christine Aschbacher Arbeits- und Familienministerin. Magnus Brunner vervollständigt als Staatssekretär im grünen Megaressort Klimaschutzministerium das türkise Team.

Haslauer glaubt an fünf Jahre Türkis-Grün

Zufrieden reagiert auch der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer. ÖVP und Grüne hätten es trotz inhaltlicher Unterschiede geschafft, sich zusammen den anstehenden Herausforderungen zu stellen. Es sei zuversichtlich, dass diese Koalition fünf Jahre halten werde, so Haslauer.

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter zeigte sich besonders erfreut über das "Transitkapitel" im türkis-grünen Regierungsübereinkommen. Es sei sinnvoll gewesen, lange zu verhandeln, denn die Grünen im Bund seien anders als die Tiroler Grünen, mit denen er sich in einer Koalition befindet. Das Regierungsprogramm trage eine "klare schwarze Handschrift", so Platter.

Regierungsprogramm eine "gelungene Sache"

Auch sein Kollege aus Vorarlberg, Markus Wallner, fand lobende Worte. "Es geht in die richtige Richtung." Das Programm sei rundum "eine gelungene Sache". Besonders hob Wallner die Sicherungshaft hervor. Diese sei angesichts des tragischen Vorfalls, bei dem der Sozialamtsleiter der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn von einem Asylwerber getötet wurde, sinnvoll und richtig.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer zeigte sich froh, dass es eine Einigung gibt. Das Regierungsprogramm nehme alle Herausforderungen ernst und bündle Standortinteressen und Klimaschutz. Aber auch das vorhergehende türkis-blaue Regierungsprogramm sei gut gewesen, so Stelzer, der im Land mit der FPÖ regiert.

Mikl-Leitner gibt sich zurückhaltend

Vergleichsweise zurückhaltend reagierte die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Nach den langen Regierungsverhandlungen sei es nun an der Zeit, die Arbeit in den Mittelpunkt zu stellen. Eine Koalition sei keine Liebesheirat, sondern es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen, so die Landeschefin.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 18.04.2021 um 09:54 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/koalition-haslauer-und-co-segnen-pakt-ab-81492694

Kommentare

Mehr zum Thema