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Koalition vor Einigung

Grüne Delegierte prüfen Pakt

Bundeskongress am Samstag in Salzburg

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP und Grünen stehen kurz vor dem Abschluss, das fertige Paket könnte am 2. Jänner präsentiert werden. Sonntagfrüh gaben die beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler bekannt, dass man in "eine neue, entscheidende Phase eingetreten" sei und bis Wochenmitte abschließen wolle.

Sollte ein Abschluss erzielt werden, muss ein etwaiges Regierungsübereinkommen sowie die Liste der künftigen grünen Regierungsmitglieder auch noch das Okay des höchsten Gremiums der Öko-Partei bekommen.

Grüner Bundeskongress in Salzburg

Daher haben die Grünen zum Bundeskongress am Samstag in Salzburg eingeladen. In der ÖVP ist Kurz nicht an solche statuarischen Vorgaben gebunden.

Die grünen Delegierten haben jedoch noch keine Entscheidungsgrundlage in der Hand. "Sobald das Regierungsübereinkommen fertig ist, schicken wir euch dieses zu, so dass ihr euch vor dem Bundeskongress, damit auseinandersetzen könnt", heißt es im Einladungs-Mail, das in der Nacht auf Sonntag versandt wurde.

"Große Schritte im Umwelt- und Klimaschutz"

In dem der APA vorliegenden Schreiben wird von Grünen-Generalsekretär Thimo Fiesel der weitere Fahrplan ausgebreitet. Der Bundeskongress findet am Samstag im "Salzburg Congress" statt. Offizieller Start ist um 13 Uhr, doch schon ab 10 Uhr werden die Delegierten die Möglichkeit haben, sich mit dem Koalitionspakt auseinanderzusetzen und Fragen durch die Hauptverhandler beantwortet zu bekommen.

Fiesel betont in dem E-Mail an die Delegierten, dass sich in den Verhandlungen mit der ÖVP viel bewegt habe. "Wir haben große Schritte im Umwelt- und Klimaschutz erkämpft – im Einklang mit sinnvollen Investitionen in die Wirtschaft. Wir haben Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Ärmsten in diesem Land sozial abzusichern. Und wir machen die Arbeit dieser Republik, dank Informationsfreiheit, endlich transparent für ihre Bürgerinnen und Bürger. Wir sind noch nicht ganz fertig, aber ein positiver Abschluss der Koalitionsverhandlungen ist in Sicht."

ÖVP und Grüne vor Koalitions-Einigung

Der Zeitplan sieht nun weitere tägliche Gespräche mit dem 1. Jänner als Tag der Abschlussverhandlungen vor. Am Donnerstag könnte der Pakt präsentiert werden. Danach sollen Parteigremien beider Seiten Tagen, zum Abschluss am Samstag (4. Jänner) der grüne Bundeskongress. Nach dem Dreikönigstag, mutmaßlich am 7. Jänner, könnte es zur Angelobung des ersten türkis-grünen Kabinetts kommen.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 17.04.2021 um 03:58 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/koalition-steht-oevp-und-gruene-vor-einigung-81264739

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