Jetzt Live
Startseite Österreich
Verhandlungen

Steht Koalition bis Silvester?

Gespräche gehen am Freitag weiter

Sebastian Kurz, ÖVP, Werner Kogler, Grüne APA/HELMUT FOHRINGER
Können Kurz und Kogler noch 2019 eine Einigung verkünden? (ARCHIVBILD)

Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die so genannte Steuerungsgruppe und es wird vor Beginn der Verhandlung ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben.

Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedenfalls erst im Neuen Jahr erfolgen.

Grünen brauchen Zeit für Kongress

Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen ja einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.

Rauch glaubt an Abschluss zu Silvester

Der Vorarlberger Grünen-Landesrat Johannes Rauch glaubt an einen positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der ÖVP und das bald: "Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind", erklärte er im Ö1-"Feiertagsjournal".

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 15.04.2021 um 02:21 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/koalitionsverhandlungen-einigung-bis-silvester-81156217

Kommentare

Mehr zum Thema