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Sondierung

Kurz kündigt weitere Gespräche ab Mittwoch an

Nach einer ersten Runde von Sondierungsgesprächen unter vier Augen mit den Spitzen von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS hat der mit der Regierungsbildung betraute ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Donnerstag weitere Gespräche angekündigt. Diese Treffen "in größerer Runde" sollen ab Mittwoch kommender Woche stattfinden, hieß es. Eine genaue Reihenfolge ist nicht bekannt, ebenso wenig wie der Umgang mit der FPÖ.

Die Freiheitlichen wollen nämlich vorerst nicht für weitere Sondierungsgespräche mit der ÖVP zur Verfügung stehen, nachdem Kurz Donnerstagfrüh gegenüber der APA erklärt hatte, er "respektiere" die Entscheidung der FPÖ, sich in Richtung Opposition bewegen zu wollen.

"Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen", teilte FPÖ-Obmann Norbert Hofer am Donnerstag mit. Die FPÖ erreichte bei der Nationalratswahl jedoch nur 16,2 Prozent. "Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt." Österreich stehe offenbar vor einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene, erklärte Hofer und warnte vor einer "Linkswende in türkisem Mantel".

FPÖ will in Opposition

Die FPÖ verwies darauf, dass Hofer nach der Wahl trotz der Erklärung, in Opposition gehen zu wollen, "unmissverständlich" klar gemacht habe, "dass sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewusst ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern". Er habe auch "weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde" zugestimmt, sagte Hofer - umso mehr bedauere die FPÖ die "aktuelle Entwicklung", hieß es.

Kurz sagte am Donnerstag in einem kurzen Statement in der Parteizentrale, in den ersten Gesprächen hätten drei Parteien ihren "grundsätzlichen Willen zu regieren" deponiert - und zwar SPÖ, Grüne und NEOS. Ob er neben diesen drei Kandidaten auch die FPÖ zu weiteren Sondierungsgesprächen einladen wird, ließ Kurz offen und betonte, mit allen Parteichefs Kontakt halten zu wollen, weil es ja auch um die Zusammenarbeit im Parlament gehe.

Bei den ersten Gesprächen mit den Parteichefs habe man sich sowohl mit der Frage beschäftigt, welche Themen man gemeinsam im Parlament behandeln könne als auch mit der Frage einer gemeinsamen Regierung, sagte Kurz: "Wir haben uns querdurch mit fast allen Themen beschäftigt." Die vier Gespräche mit den Parteichefs seien "gut verlaufen", so Kurz. "Wir haben die Möglichkeit genutzt, uns über die wichtigen Zukunftsfragen für Österreich auszutauschen", sagte der Chefverhandler. "Die FPÖ hat bereits klar gesagt, dass das Wahlergebnis kein Auftrag sei zu regieren und es für sie in Richtung Opposition gehe, um sich dort innerparteilich neu aufzustellen. Die anderen drei Parteichefs haben Bereitschaft signalisiert, einer nächsten Bundesregierung potenziell anzugehören und mitzugestalten."

Weitere Gespräche mit Grünen

Daher wird es ab kommendem Mittwoch weitere Unterredungen geben. Exklusive Gespräche nur mit einer Partei soll es in dieser Phase der Regierungsverhandlungen noch nicht geben, wie etwa auch Grünen-Chef Werner Kogler nach seinem ersten Treffen mit Kurz durchblicken ließ. Die Grünen werden derzeit als erster Ansprechpartner für eine Regierungsbildung unter Kurz gehandelt. Informationen über etwaige Verhandlungsteams, die in größerer Runde nun zugelassen sind, lagen bisher nicht vor. Auch von der SPÖ gab es am Donnerstag noch keine Auskünfte, die Sozialdemokraten waren mit der Planung der Präsidiumssitzung zur Erneuerung der Partei beschäftigt.

ÖVP-Chef Kurz will sich bei seinem eigenen Verhandlungsteam an den vorigen Regierungsverhandlungen orientieren. Damals hatte die ÖVP neben Kurz unter anderem auch die damaligen Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner sowie den Wiener Parteichef Gernot Blümel in die Gespräche geschickt. Ebenfalls Teil des Teams war 2017 die damalige ÖVP-Vizechefin Bettina Glatz-Kremsner. Sie hat ihre Parteifunktion mittlerweile aber zurückgelegt hat, weil sie zur Generaldirektorin der Casinos Austria aufgestiegen ist.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 16.10.2019 um 04:06 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/kurz-kuendigte-weitere-sondierungsgespraeche-ab-mittwoch-an-77487655

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