Jetzt Live
Startseite Österreich
Politischer Schlagabtausch

So reagieren Parteien auf Kurz-Rücktritt

NEOS, SPÖ und FPÖ warnen vor "türkisem System"

Nachdem Sebastian Kurz (ÖVP) inmitten der Regierungskrise als Bundeskanzler zurücktrat, ließen die Reaktionen der anderen Parteien nicht lange auf sich warten. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Herbert Kickl sparten nicht mit Kritik.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger meinte in einem Presse-Statement Samstagabend, in den nächsten Monaten werde das Chaos nahtlos weitergehen. Kurz' Rücktritt war für Meinl-Reisinger "überfällig". Allerdings reicht ihr dieser nicht, denn eigentlich müsste auch für einen Klubchef untadeliges Verhalten die Voraussetzung sein: "Als Klubobmann hält er weiter alle Fäden der Macht in seiner Hand."

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch meldete sich via Aussendung und bezeichnet den heutigen vorläufigen Rückzug von Kurz als Kanzler als „längst überfälligen Schritt.

SPÖ ortet "Flucht in Immunität"

Dass Kurz sich aber nicht komplett zurückzieht, sondern als Klubobmann weitermachen will, als ob nichts gewesen ist, zeigt, dass die ÖVP nichts ändern, sondern unverdrossen das ‚System Kurz‘ fortsetzen will", wettert Deutsch. Und natürlich fragt man sich, ob diese Rochade nicht ein perfides Manöver sei, das dazu dient, dass sich "Kurz als Abgeordneter in die Immunität flüchtet, um so die Justiz auszutricksen und Aufklärung zu verhindern."

Rendi-Wagner enttäuscht von Grünen

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zeigte sich am Abend sichtlich enttäuscht darüber, dass die Grünen die Koalition wohl nicht beenden werden. "In Wahrheit ist das eine Fortsetzung einer Regierungsarbeit mit dem türkisen System", befand sie nach der Erklärung von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei einem kurzen Medienauftritt. "Es ist vor einer Stunde das eingetreten, was ich gestern bereits gesagt habe, nämlich dass die ÖVP Sebastian Kurz als Kanzler Opfern wird, um weiter in der Regierung bleiben zu können."

Kurz gehe, aber das türkise System bleibe. Als Klubchef und Parteiobmann ziehe er im Hintergrund weiter die Fäden. "Man kann zusammenfassen, seit einer Stunde ist Kurz nicht mehr Bundeskanzler, aber Schattenkanzler", beklagte die SPÖ-Chefin. Zusatz: "So ehrlich muss man sein und so ehrlich muss auch Werner Kogler sein." An eine erfolgreiche Zukunft der Koalition zweifelt sie, wie sie ausführte. Sie könne sich schwer vorstellen, dass die Regierungsarbeit stabil sein werde - auch, weil täglich neue türkise Chats zu Tage treten würden.

Kickl warnt vor "türkisem System"

In die selbe Kerbe schlug FPÖ-Chef Herbert Kickl. Kurz breche mit seiner "Flucht in die parlamentarische Immunität" sein Versprechen, für rasche Aufklärung zu sorgen. Kurz plane offenbar, die ganze Affäre zu einer unendlichen Geschichte zu machen, bis die ÖVP das Justizministerium wieder innehabe, spekulierte er in einer Aussendung. "Kurz mag als Kanzler weg sein - aber das türkise System ist nach wie vor voll da."

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 28.10.2021 um 03:13 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/kurz-ruecktritt-reaktionen-von-neos-spoe-und-fpoe-110657023

Kommentare

Mehr zum Thema