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Regierungskrise

Think-Tank und Generalsekretär bleiben im BKA

Sebastian Kurz APA/ROBERT JÄGER/ARCHIV
Im Bild: Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz. Sein "Think Austria" wird vorerst im Bundeskanzleramt installiert bleiben.

Nach der Abwahl von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt dessen im Bundeskanzleramt eingerichteter "Think Tank" aktiv. Das hat das Kanzleramt auf APA-Anfrage am Mittwoch bestätigt. Auch Generalsekretär Dieter Kandlhofer und der Regierungssprecher wurden vom provisorischen Kanzler Hartwig Löger (ÖVP) vorerst übernommen. Der reguläre Übergangskanzler könne dies aber jederzeit ändern, hieß es.

Kandlhofer war von Kurz als Generalsekretär eingesetzt worden. Eigentlich ist diese, von der türkis-blauen Regierung deutlich aufgewertete, Funktion an die Amtszeit des jeweiligen Ministers gebunden. Löger hat Kandlhofer, der seit April auch die Präsidialsektion des Kanzleramts leitet, aber übernommen. Auch Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal wurde übernommen.

"Think Austria" ehrenamtlich geleitet

Bleiben wird vorerst auch die von Kurz eingerichtete "Stabstelle für Strategie, Analyse und Planung" ("Think Austria"). Geleitet wird sie von der Unternehmensberaterin Antonella Mei-Pochtler, und zwar ehrenamtlich, wie das Kanzleramt betont. Für die weiteren fünf Mitarbeiter fallen laut einer Anfragebeantwortung an den SP-Abgeordneten Philip Kucher Personalkosten von zumindest 250.000 Euro an. Dazu kommen Reisekosten für Mei-Pochtler, die Kurz auf diversen Auslandsreisen begleitet hat.

Neuer Bundeskanzler kann Stabsstelle ändern

Vonseiten des Bundeskanzleramts hieß es, "Think Austria" werde bis auf weiteres seine Arbeit fortsetzen. Es handle sich dabei um eine Stabsstelle in der normalen Geschäftseinteilung des Kanzleramts und sei somit "fest etabliert". Allerdings könne ein neuer Regierungschef dies jederzeit ändern. Auch einen neuen Generalsekretär könnte der neue Bundeskanzler installieren.

Wann Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen neuen Übergangskanzler und die neuen Minister einsetzen wird, die die Regierung bis Herbst führen sollen, ist offen. Dem Vernehmen nach gab es am Mittwoch sowohl telefonische als auch persönliche Kontakte zwischen den Parteien und dem Staatsoberhaupt. Außerdem kursierten Gerüchte, wonach SPÖ und FPÖ eine gemeinsame Liste mit möglichen Ministern vorgelegt hätten. Letzteres wurde von der SPÖ dementiert: "Das ist gelogen, die gibt es nicht."

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 15.09.2019 um 10:40 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/kurz-tink-tank-und-generalsekretaer-bleiben-im-bka-70990210

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