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Misstrauensvotum gegen Kurz

FPÖ: "Noch keine Entscheidung"

Partei sieht Kickl missinterpretiert

Herbert Kickl Norbert Hofer AP
Norbert Hofer und Herbert Kickl bei der Pressekonferenz am Montag.

Die FPÖ wolle dem Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zustimmen. Darauf legte sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in der Tageszeitung "Österreich" (Dienstag) fest. Jetzt rudert man aber doch wieder zurück.

Die FPÖ hat am Vormittag gegenüber der APA dementiert, dass in Sachen Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz bereit seine Entscheidung gefallen ist. "Das ist falsch. Es gibt noch keine Entscheidung", sagte ein FPÖ-Sprecher am Dienstagvormittag gegenüber der APA.

Die FPÖ sieht Kickl in der Tageszeitung "Österreich" missinterpretiert, wie es von mehreren Seiten gegenüber der APA hieß. Kickl habe lediglich gesagt, dass derjenige, der der FPÖ misstraut, auch das Misstrauten der FPÖ habe. Das heiße aber nicht, "dass das Abstimmungsverhalten am Montag definitiv entschieden ist".

Hofer: "Wir planen das nicht"

Im Übrigen habe der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer am Montagabend im ORF-"Report" dasselbe gesagt, hieß es am Dienstag aus der Partei. Hofer hatte dort erklärt, das weitere Vorgehen werde "von den nächsten Stunden" abhängen. Es sei "ein bisschen schwierig", wenn einerseits "uns das Misstrauen ausgesprochen wird und gleichzeitig verlangt wird, dass wir das Vertrauen aussprechen. So viel ich gehört habe, könnten andere Parteien im Parlament einen Misstrauensantrag einbringen - wir planen das nicht. Und wir müssten überlegen, ob wir einem derartigen Antrag zustimmen werden", so Hofer im "Report".

Posting von Herbert Kickl auf Facebook

In den nächsten Tagen tritt der Nationalrat zu einer Sitzung zusammen, um Neuwahlen zu beschließen. Dabei wird es auch...

Gepostet von Herbert Kickl am Montag, 20. Mai 2019
 

Kickl schließt Spitzenkandidatur für FPÖ nicht aus

"Kurz hat sich in eine Sackgasse manövriert und vielleicht nicht damit gerechnet, dass wir Freiheitliche eben nicht Regierungsämter mit aller Macht verteidigen wie andere", so der scheidende Innenminister. Kickl schließt auch nicht aus, dass er selbst als Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl antreten könnte.

(APA)

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 20.07.2019 um 07:01 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/misstrauensvotum-gegen-kurz-noch-keine-entscheidung-der-fpoe-70555438

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