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MNS-Gegner drohen Lehrern in Österreich

Aufforderung zum Widerstand in Schulen

MNS, Coronavirus, SB ASSOCIATED PRESS
Maskengegner drohen Lehrern und Direktoren an Schulen mit strafrechtlichen Konsequenzen. (SYMBOLBILD)

Maskengegner drohen derzeit Lehrern in Schreiben an Schulleitungen mit strafrechtlichen Konsequenzen, wenn sie sich der Maskenpflicht an den Schulen nicht widersetzen. Sowohl Schulbehörden als auch Personalvertreter sehen dafür aber keine Grundlage.

Der VfGH hatte im Dezember entschieden, dass die Verordnung zu Maskenpflicht und Schichtbetrieb im Frühjahr gesetzwidrig war. Das Bildungsministerium hatte demnach seine Entscheidungsgrundlagen für diese Maßnahmen in der (bereits außer Kraft getretenen) Verordnung nicht nachvollziehbar darlegen können. Seit dem Beginn dieses Schuljahrs gelten allerdings neue Rechtsgrundlagen zur Maskenpflicht. Auch gegen diese wurde bereits geklagt, sie sind allerdings nach wie vor in Kraft.

Schreiben an zahlreiche Schulen

Die Maskengegner versuchen nun, die Lehrer dazu zu bringen, dagegen zu "remonstrieren". Sie sollen also ihre Vorgesetzen darauf aufmerksam machen, dass sie deren Weisungen für rechtswidrig halten. Diese müssten diese dann schriftlich erteilen. In der Wiener Bildungsdirektion bestätigte man gegenüber der APA, dass zahlreiche Schulen solche Schreiben erhalten habe. Diese seien jedoch nicht zu beachten - die derzeitige Maskenpflicht beruhe auf einer anderen Rechtsgrundlage als die vom VfGH aufgehobene.

Hygienevorschriften trotz Drohungen beachten

Auch Personalvertreter appellieren an die Lehrer, den Schreiben nicht nachzukommen. Abgesehen von der neuen Rechtsgrundlage komme eine Remonstration auch nur gegen die Weisung eines Vorgesetzten in Betracht - die aktuellen Hygienevorschriften seien dagegen eine Verordnung.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 07.05.2021 um 02:22 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/mns-gegner-drohen-lehrern-mit-konsequenzen-98050960

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