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Wintersaison

Platter fordert Bundesregelung für Nachtleben

Rahmenbedingungen für Discos, Bars und Aprés Ski

Günther Platter sieht den Bund gefordert
Günther Platter (ÖVP) verteidigt das Tiroler Krisenmanagement.

Tirols LH Günther Platter (ÖVP) drängt auf eine bundeseinheitliche Regelung, unter welchen Corona-Bedingungen Aprés Ski-Lokale, Bars und Diskotheken öffnen dürfen. "Hier wird man sicher einige Vorgaben machen müssen. Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst und Winter solche Lokale nicht unter denselben Rahmenbedingungen wie in den letzten Jahren öffnen können", sagte Platter im APA-Sommerinterview.

Diese Vorgaben seien Bundesangelegenheit, so der Landeshauptmann. Es gebe bereits Gespräche mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Am Ende müsse eine einheitliche Regelung stehen mit Kriterien, unter welchen Bedingungen die betroffenen Lokale öffnen können. Falls es Einschränkungen gebe, müsse man jedenfalls auch über Entschädigungszahlungen für die Betriebe reden, forderte Platter. Welche Kriterien er sich vorstellen könne, wollte der Landeshauptmann nicht sagen. Er wolle nicht dem Gesundheitsministerium vorgreifen, es mache keinen Sinn, jetzt mit einzelnen Vorschlägen vorzupreschen.

Keine Zustimmung zu Haslauer Aussagen

Auch in Sachen Ausgestaltung der "Corona-Ampel", die noch im September in Normalbetrieb gehen soll, wollte Platter dem Bund keine Ratschläge erteilen. Es sei Aufgabe des Gesundheitsministeriums, die Rahmenbedingungen auszuarbeiten. Dann würden die Vorschläge mit den Ländern diskutiert. Der Aussage von Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), wonach die Ampel für die Bundesländer nur Empfehlungscharakter haben könne, wollte Platter nicht von vornherein zustimmen. Auch dies sei "zu diskutieren". Ziel müsse auch hier eine bundeseinheitliche Regelung sein, es solle dann aber auch im Falle des Falles regional entschieden werden können.

Platter: "Zweiten Lockdown halten wir nicht aus"

Ob im absoluten Not- bzw. Ernstfall auch wieder das Unter-Quarantäne-Stellen von Orten oder Tälern die Folge sein könne, ließ Platter offen, betonte aber: "Einen zweiten Lockdown halten wir mit Sicherheit nicht aus". Es gehe vielmehr um Geschwindigkeit, das schnelle Erkennen eines Clusters und das sofortige Contact-Tracing: "Da ist das Wichtigste. Und umso weniger wird man dann räumlich eingreifen müssen".

Optimistisch zeigte sich der Landeschef hinsichtlich des Schulbetriebes ab Herbst: "Aus derzeitiger Sicht soll der Schulbetrieb normal geführt werden". Welche etwaigen Corona-Kriterien doch zur Anwendung kommen sollen - das müsse der Bund definieren. Letzteres solle der Bund übrigens auch in der Frage der Rückzahlung zu Unrecht kassierter Corona-Strafen - auch hier brauche es eine Bundesregelung.

Verteidigung für Tiroler Corona-Krisenmanagement

Das, vor allem auch international, massiv kritisierte Tiroler Corona-Krisenmanagement - Stichwort Ischgl - verteidigte der Landeshauptmann großteils einmal mehr: "Das Buch von hinten zu lesen, ist sehr einfach. Bei einer Pandemie alles richtig gemacht zu haben, geht nicht". Dass das Virus eine derart "aggressive Verbreitung" nimmt, habe vorher niemand wissen können. Auch alle Experten seien überrascht gewesen. Wichtig sei gewesen, dass "rasante Entscheidungen" getroffen wurden. "Die wesentlichste war meine Entscheidung, die Wintersaison vorzeitig zu beenden. Zu einem Zeitpunkt, als es in vielen Regionen Tirols noch keine Infektionen gab", zeigte sich Platter überzeugt.

Er warte nun den Bericht der eingesetzten Expertenkommission rund um den ehemaligen OGH-Vizepräsidenten Ronald Rohrer ab. "Ich gehe von einem fundierten Bericht und von Manöverkritik aus", so der Landeshauptmann und fügte hinzu: "Die Manöverkritik kann in mehrere Richtungen ausfallen: Was gut gelaufen ist, was weniger gut. Wo man sich in dem ein oder anderen Punkt vielleicht neu aufstellen muss. Aber diese Kritik betrifft nicht nur Tirol, sondern Österreich, Europa und die ganze Welt."

"Mit dem Wissen von heute" hätte man vielleicht "da oder dort" etwas anders gemacht, erklärte Platter, ohne Details nennen zu wollen. Auf die Frage, ob er politische Konsequenzen ziehen würde, sollte die Sachverhaltsdarstellung des Verbraucherschutzvereins (VSV) unter anderem gegen seine Person zu einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und dann gar zu eine Anklage führen, sagte der Landeschef: "Das sind Mutmaßungen, wer irgendwo angeklagt würde. Ich habe Vertrauen in die Gerichtsbarkeit. Diese wird die richtigen Schritte setzen".

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 17.04.2021 um 06:46 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/nachtleben-platter-fordert-bundesweite-regelung-91564231

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