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Altbekanntes Prozedere

Nächster Corona-Gipfel nach Ostern

Österreichweiter Lockdown offenbar vom Tisch

Anschober, Kogler, Kurz APA/HANS PUNZ
Zunächst wird mit Experten konferiert, dann werden die Oppositionschefs zugeschalten und schließlich sind die Landeshauptleute im Kanzleramt zu Gast. (ARCHIVBILD)

Mitten in der "Osterruhe" der Ost-Region hält die Regierung am Dienstag wieder einen Gipfel mit Ländern und Parlamentsparteien ab. Vermutlich kein Thema sein wird ein bundesweiter Lockdown, vor allem die Kanzlerpartei setzt derzeit vor allem auf regionale Maßnahmen.

Das Prozedere ist das altbekannte. Zunächst wird mit Experten konferiert, dann werden die Oppositionschefs zugeschalten und schließlich sind die Landeshauptleute im Kanzleramt zu Gast.

Beratungen über Corona-Vorgehen

Beraten wird dabei auch, inwieweit die östlichen Bundesländer, die zunehmend Probleme auf den Intensivstationen bekommen, unterstützt werden können. Angedacht ist Hilfe aus den benachbarten Ländern Steiermark und Oberösterreich, aber auch aus Kärnten. Analysiert werden soll bei dem Treffen auch der Impf-Fortschritt.

Lockdown über Ostern im Osten

Größere Restriktionen gelten in der "Osterruhe" nur in der Ostregion. Maßnahmen wie Schließung des Handels und der persönlichen Dienstleister sowie Distance Learning werden zumindest die kommende Woche weitergeführt.

Sebastian Kurz APA/HANS PUNZ
Kanzler Sebastian Kurz beim Pressestatement.

"Wir gehen den Weg der Regionalisierung"

Die Regierung hat sich heute mit den Intensivkoordinatoren der Länder beraten, um sich einen Überblick über die aktuelle Lage zu verschaffen. Weitere Verschärfungen für Länder außerhalb der …

In den anderen Ländern gab es zuletzt kaum Bereitschaft, Lockdowns durchzuführen. Allerdings prognostiziert die Ampel-Kommission auch außerhalb der Ost-Region einen weiteren Anstieg der Zahlen. Speziell in Oberösterreich könnte es auf den Intensivstationen wie im Osten zu Problemen kommen.

(Quelle: APA)

Mehr Autonomie für Länder bei Corona-Bekämpfung

Symb_Coronavirus Symb_Covid Symb_Neuinfektionen pixabay
(SYMBOLBILD)

Die Länder erhalten einen Werkzeugkasten, in der regionale Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung angeboten werden, aus denen quasi ausgewählt werden kann. Wir geben euch einen Überblick.

Das aktuelle Dokument wurde diese Woche in der Ampel-Kommission beraten und setzt ab Fallinzidenzen von 200 auf 100.000 Einwohner an. Die zweite Schwelle beginnt beim Wert 400, wobei bei hohen Steigerungsraten schon vor Erreichen der Marken vom Landes- oder Bezirkshauptmann Schritte eingeleitet werden können.

Verbindlichkeit ab 200er-Inzidenz

Eine Verbindlichkeit entsteht ab der Inzidenz 200, wobei dem Landeshauptmann frei gestellt wird, ob er Maßnahmen im ganzen Bundesland, auf Bezirks- oder Gemeinde-Ebene setzt. Bei der niedrigeren Stufe sind keine allzu weit reichenden Optionen geboten. Das geht von ausgeweiteten Testmöglichkeiten über die Anerkennung von Wohnzimmertests, zusätzliche verpflichtende Antigen-Tests z.B. für Shopping Center bis hin zu Schwerpunktkontrollen bei bekannten Hot Spots im Gastro- und Hotelbereich. Verstärkt werden können Kontrollen von Social Distancing und Quarantäne. Auch die Schließung kleiner Grenzübergänge wird als Option angeführt.

Möglichkeiten für regionales Corona-Handeln

Bei Stufe zwei, für die ein Start sogar schon bei Inzidenz 300 empfohlen wird, wird neben weiter intensivierten Kontrollen eine Ausreise-Testpflicht empfohlen, bis die Sieben-Tagesinzidenz über einen Zeitraum von mindestens zehn Tagen unter 200 liegt. Weiters angeregt werden Homeoffice-Verpflichtungen in allen Arbeitswelten, in denen das möglich ist. Auch Distance Learning wird als Möglichkeit für regionales Handeln angeführt. Bei einer weiteren Verschlechterung der Lage wird auch eine Abriegelung, die sich auf Gebiete oder Einrichtungen beziehen kann, empfohlen.

Was die Screenings in der Bevölkerung angeht, hat sich die Ampel-Kommission zuletzt dafür stark gemacht, auch Kindergartenpädagogen strukturiert zu testen. Grund ist, dass auch in dieser Altersgruppe die Zahlen zuletzt angestiegen sind. Die am stärksten betroffenen Gruppen sind aktuell freilich die 6-14-Jährigen und die 15-24-Jährigen, wobei hier auch ein Zusammenhang mit den systematischen Schul-Testungen hergestellt wird, wodurch wohl die Dunkelziffer gesenkt worden ist. Folgerichtig geht man derzeit sogar von einem etwas gebremsten Anstieg in dieser Gruppe während der Osterferien aus, weil einfach weniger Tests stattfinden dürften.

Skepsis gegenüber Wohnzimmer-Tests

Eher skeptisch äußerte man sich zu Wohnzimmer-Tests, hätten sich die doch bei der Selbstabnahme als weniger sensitiv als bei der Abnahme durch medizinisches Personal erwiesen. Sollten sie als Eintrittstests zugelassen werden, könnte das dazu führen, dass kaum jemand mehr Teststraßen und ähnliches besucht.

Interessant ist, wie dem Protokoll der Kommission zu entnehmen ist, dass die stark steigenden Fallzahlen in Vorarlberg durchaus zu Diskussionen in dem Gremium geführt haben. Der Vertreter des "Ländle" war dabei freilich bemüht zu bestreiten, dass der massive Anstieg der Infektionszahlen mit den Öffnungsschritten im Land zu tun hat. Vielmehr wird auf Massentestungen im Leiblachtal nahe Bregenz verwiesen. Auch dass die britische Virus-Variante in Vorarlberg in den vergangenen zwei Wochen besonders schnell das Kommando übernommen hat, wird angeführt.

Formales wurde in der Ampel-Kommission ebenfalls vereinbart, nämlich, dass man jetzt grundsätzlich bei den Schaltungen auf die Länder abstellt, wie es in den vergangenen Wochen bereits gemacht wurde. Ursprünglich sollte die Ampel-Farbe die Situation in den Bezirken abbilden. Zudem muss die Kommission nur noch alle zwei Wochen zusammentreten. Einen Bericht soll es trotzdem wöchentlich geben.

Aufgerufen am 15.06.2021 um 12:10 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/naechster-corona-gipfel-nach-ostern-101909326

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