Jetzt Live
Startseite Österreich
Erste Sitzung nach dem Sommer

Nationalrat segnet neue Corona-Regeln ab

Auch Moria-Flüchtlinge und Müll-Vermeidung Thema

Der Nationalrat beschließt am Mittwoch in seiner ersten regulären Sitzung nach der Sommerpause das nächste Corona-Paket. Es stellt unter anderem klar, wann es zu einem Lockdown kommen kann und wie weit Ausgangssperren gehen können. Zudem wird die gesetzliche Basis für die Corona-Ampel geschaffen und die Möglichkeit, Corona-Tests bei niedergelassenen Ärzten durchzuführen, etabliert. Verlängert und ausgedehnt wird die Sonderbetreuungszeit.

Weiters werden die Mittel für die Investitionsprämie verdoppelt und wird der Familienhärtefonds aufdotiert. Ebenfalls mehr Geld in die Hand genommen wird für Künstler, damit die trotz pandemiebedingter Einnahmenausfälle die Sozialversicherungsbeiträge entrichten können. Zudem werden die Fristen zur Rückzahlung von Krediten weiter erstreckt. Angehoben wird die Zuverdienstgrenze für Familienbeihilfe-Bezieher.

 

Dafür dass auch andere Themen die Abgeordneten beschäftigen, sorgen Grüne und NEOS, die die Themen für die "Aktuellen Stunden" vorgeben konnten. Erstere lassen über Maßnahmen zur Abfallvermeidung debattieren, zweitere über die Aufnahme von jugendlichen Flüchtlingen aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 14.04.2021 um 02:17 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/nationalrat-segnet-neue-corona-regeln-ab-93209644

Kommentare

Mehr zum Thema