Jetzt Live
Startseite Österreich
"Wir haben das zu tun"

Nehammer verteidigt Russland-Sanktionen

Wie sehr treffen Maßnahmen die EU?

Das Europäische Forum in Alpbach ist eröffnet
(v.l.) LH Guenther Platter (ÖVP), Maia Sandu (Präsidentin Moldau), Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Othmar Karas (ÖVP/Vizepräsident EU Parlament) und Andreas Treichl (EFA-Präsident) im Rahmen der Eröffnung des "Forum Alpbach" am Montag, 22. August 2022.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) beharrt auf den Sanktionen gegen Russland. Das hat er im Rahmen der Eröffnung des "Europäischen Forum Alpbach" klargestellt.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat Montagnachmittag bei der Eröffnung des "Europäischen Forum Alpbach" klar gestellt, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht zu erhalten sind. Dies sei eine wichtige Frage und er gebe eine klare Antwort: "Wir haben das zu tun." In den vergangenen Tagen hatten führende Landespolitiker der ÖVP die Sanktionen in Frage gestellt.

Kickl_Sommergespräche APA/GEORG HOCHMUTH
FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl am Montag, 22. August 2022, im Rahmen der ORF TV-Sendung "Sommergespräche" in Wien. 

Kickl ersucht um Verständnis für Russland

Für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen hat sich FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag im Rahmen des ORF-Sommergespräches. Zudem warnt er vor einem Winter ohne Versorgungssicherheit.

Berechtigt ist nach Ansicht des Regierungschefs die Frage, ob die Sanktionen Russland auch mehr treffen als die EU. Dass es aber entsprechende Maßnahmen brauche, stehe für ihn außer Diskussion, so Nehammer.

Die österreichische Bevölkerung wurde befragt APA
ABD0043_20170211 - HOCHFILZEN - ÖSTERREICH: Fans mit der österreichischen Fahne auf der Tribüne beim Herren-Sprint über 10 km im Rahmen der Biathlon WM am Samstag, 11. Februar 2017, in Hochfilzen... - FOTO: APA/BARBARA GINDL

Russland-Sanktionen unter Österreicher:innen umstritten

Die Bevölkerung sieht die Sanktionen gegen Russland wegen des Angriff-Krieges auf die Ukraine höchst unterschiedlich: Über ein Viertel (26 Prozent) spricht sich im aktuellen APA/ATV-"Österreich …

Alpbach-Forum im Zeichen des Ukraine-Krieges

Die russische Aggression in der Ukraine dominierte schon die Eröffnung des Forum, das sich unter dem Titel "New Europe" über rund zwei Wochen erstreckt und neben 600 Stipendiaten Experten aus unterschiedlichsten Themenfeldern sowie auch Spitzenpolitiker aus dem In- und Ausland in die Tiroler Berge bringt.

Gast bei der Eröffnung war die Präsidentin der Republik Moldau, die als Nachbarstaat besonders von einer großen Menge Vertriebener aus der Ukraine gefordert war. Maia Sandus Botschaft war, ganz Europa müsse der Ukraine helfen, denn die Ukrainer verteidigten ganz Europa.

Nehammer wirbt für Verhandlungen

Angesprochen auf die Gefahr, die für ihr Land durch Russland ausgehe, deutete Sandu eine gewisse Machtlosigkeit an. Natürlich seien die Risiken hoch, niemand könne sich sicher fühlen. Moldau sei eine fragile Demokratie ohne starke Verteidigung. Umso mehr appellierte die Präsidentin, ihrem Land ebenso wie der Ukraine eine echte Beitrittsperspektive zur EU zu bieten. Mehrfach dankte sie dafür, dass es möglich geworden sei, zuletzt den Kandidatenstatus zu erhalten.

Nehammer betonte in dem Zusammenhang auch, wie wichtig es sei, eine entsprechende Perspektive auch dem gesamten West-Balkan zu bieten. Der Kanzler verwies auf die Spannungen in Bosnien-Herzegowina sowie im Kosovo. Nun gelte es alles zu tun, damit der Krieg sich nicht von den östlichen Grenzen Europas in das Zentrum des Kontinents ausbreite. Einmal mehr warb Nehammer dafür, Verhandlungen weiter zu führen, auch im Ukraine-Konflikt. Zwar werde es kein baldiges Kriegsende geben, aber man müsse auch den Kontakt zu Russland aufrecht erhalten.

EU soll gegen Desinformation vorgehen

Sandu forderte von der EU zudem stärkere Anstrengungen gegen Desinformationen. Diese sei zu einer der größten Bedrohungen geworden. Ebenfalls hervorgehoben wurde von der Präsidentin, dass Europa seine Energiesicherheit flotter vorantreiben müsse.

Davor hatte der Präsident des Forum, Andreas Treichl, ein Plädoyer für eine eigene starke europäische Verteidigungsarchitektur gehalten. Er schätze die NATO, aber Europa müsse selbstständig imstande sein, seine eigenen Grenzen zu schützen.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 26.09.2022 um 02:11 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/nehammer-verteidigt-russland-sanktionen-126039109

Kommentare

Es gibt noch keine Kommentare zu diesem Artikel. Starte die Diskussion.

Kommentare anzeigen K Kommentare ausblenden Esc Teile uns deine Meinung mit.

Mehr zum Thema