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ÖVP-FPÖ-Koalition undenkbar für Karas

Karas warnte vor den echtspopulistischen Kräften in Europa
Das Ibiza-Video sei "grauslich" und habe Karas sprachlos und wütend gemacht.

Für ÖVP-EU-Spitzenkandidat Othmar Karas kommt die FPÖ auch nach der Neuwahl nicht als Koalitionspartner in Frage. Auf die Frage, ob die FPÖ ein geeigneter Partner sei, antwortete er in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag: "Für mich nicht." Er sei sehr froh, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "so schnell" eine Entscheidung getroffen und die Koalition beendet habe.

"Ich bin von der Entscheidung erleichtert, die der Bundeskanzler gestern getroffen hat, das macht es uns auch leichter, über Inhalte und die Zukunft Österreichs in Europa zu reden", sagte Karas weiter. Auf die Frage, was er dazu sage, dass Kurz angeblich darüber nachgedacht haben soll, die Koalition trotz der Vorfälle fortzusetzen, sagte Karas, das müsse man Kurz selbst fragen, "was sich wann wie abgespielt hat". "Ich kenne das Ergebnis und das Ergebnis ist richtig."

Ibiza-Video "Psychogramm des zweiten Gesichts der FPÖ"

Das Ibiza-Video sei "grauslich" und habe ihn sprachlos und wütend gemacht. "Ich bin immer noch ganz aufgerührt", sagte Karas. "Das Video ist ein Sittenbild, ein Psychogramm des zweiten Gesichts der FPÖ." Der Entscheidung, ob auch die ÖVP in Oberösterreich in Reaktion auf die Enthüllungen die Koalition mit der FPÖ beendet sollte, könne er nicht vorgreifen. Aber er nehme an, dass in allen Bundesländern, in denen Koalitionen mit der FPÖ bestehen, eine entsprechende Debatte stattfinde.

Es sei ihm "verhältnismäßig gleichgültig", woher das Video kommt: "Das Video ist da, es spiegelt eine rabiate, unanständige Verhaltensweise wieder, ist Ausdruck von Machtmissbrauch. Es ist keine Frage, dass das inakzeptabel ist." In Bezug auf die bevorstehende EU-Wahl versicherte er, dass er es nicht bedaure, nicht mit einer eigenen Liste angetreten zu sein. Er hoffe nun, dass die Enthüllungen der letzten Tage jene Personen stärken, "die immer einen geraden und aufrechten Gang gehabt haben".

Karas warnt vor Rechten in Europa

Karas warnte vor den rechtspopulistischen Kräften in Europa. Das Video habe die "brutalste Form" der Gemeinsamkeiten solcher Gruppieren zum Ausdruck gebracht: Machtmissbrauch und Beeinflussung durch Russland. Angesprochen auf die Partei von Ungarns Premier Viktor Orban, der bekannt gegeben hatte, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht mehr zu unterstützen, sagte Karas: "Aus meiner Sicht ist Herr Orban mit den Erklärungen der letzten Tage bereits aus der Fraktion ausgetreten."

Der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, geht davon aus, dass die Ibiza-Affäre auch "klare Konsequenzen" im Burgenland haben wird. "Es ist bekannt, dass ich mein ganzes politisches Leben Koalitionen mit der FPÖ abgelehnt habe", sagte er in der ORF-"Pressestunde". Außerdem sprach sich Schieder dafür aus, nach der Wahl einen U-Ausschuss zu dem Thema einzusetzen. Um die im "Ibiza-Video" festgehaltenen Aussagen des scheidenden Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) aufzuklären, brauche es einen U-Ausschuss nach der Wahl, forderte Schieder. Schließlich lägen schwere Vorwürfe am Tisch - von Überlegungen zum Verkauf des Wassers über die Vergabe von öffentliche Aufträgen sowie der "Fall Kronenzeitung". Ein solcher Ausschuss könne auch ohne Zustimmung der Regierung eingesetzt werden. "Wir haben die Kraft alleine auch und ich bin mir sicher, dass der auch kommt." Das Wahlziel der SPÖ bei der EU-Wahl am kommenden Sonntag sei, ein Plus im Vergleich zur vergangenen EU-Wahl. "Wenn wir uns wirklich ins Zeug legen, dann muss es auch Ziel sein der Sozialdemokratie, ganz vorne mitzuspielen", sagte Schieder.

(APA)

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 25.08.2019 um 03:20 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/neuerliche-oevp-fpoe-koalition-undenkbar-fuer-karas-70471912

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