Jetzt Live
Startseite Österreich
Vom VfGH angestoßen

Neues Covid-19-Gesetz in Begutachtung

Strafen werden reduziert

Coronavirus APA/BARBARA GINDL
Das Coronavirus brachte einige neue Gesetze mit sich. (SYMBOLBILD)

Das Sozialministerium hat die nach den VfGH-Entscheidungen angekündigte Änderung des Covid-19-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt. Die Regelungen für Betretungsverbote werden geändert. Außerdem werden die Strafen reduziert und differenziert sowie rechtliche Grundlagen für das Kontakt-Tracing und das Ampelsystem geschaffen.

Das Ablaufdatum bleibt aber unverändert der 31. Dezember.

Ampelsystem im Probebetrieb

Die Begutachtungsfrist ist sehr kurz, nur zwei Wochen bis 28. August ist Zeit, um allfällige Bedenken gegen die Änderung des Covid-19-Gesetzes, des Epidemie- und des Tuberkulosegesetzes vorzubringen. Die Zeit drängt freilich, soll laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) das Ampelsystem - mit je nach Corona-Belastung regional unterschiedlichen Maßnahmen - doch bereits Mitte August in den Probebetrieb und im September in Regelbetrieb gehen.

Sicherer Start ins Schuljahr gefordert

SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid forderte unterdessen für einen sicheren Start des neuen Schuljahres trotz Corona-Pandemie eine Testoffensive an den Schulen und eine Strategie, wie dort in der kalten Jahreszeit mit Schnupfen und Erkältungskrankheiten umgegangen werden soll. Um schnell Schnupfen- von Coronasymptomen abgrenzen zu können, will sie alle Schüler mit Corona-Testkits ausstatten.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 14.04.2021 um 02:08 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/neues-covid-19-gesetz-in-begutachtung-91447612

Kommentare

Mehr zum Thema