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Strache-Nachfolger gesucht

Machtkampf in der FPÖ beginnt

Kickl und Hofer reagieren via Facebook

Norbert Hofer, Regierung, FPÖ, SB APA/HELMUT FOHRINGER
Norbert Hofer und Innenminister Herbert Kickl sollen neben Manfred Haimbuchner und einem noch Unbekannten um die Strache-Nachfolge buhlen.

Der Rücktritt von Heinz-Christian Strache führt zu einem Machtkampf innerhalb FPÖ. Dem Vernehmen nach haben bereits vier Männer Anspruch auf die Obmannschaft erhoben. Darunter sollen die Minister Herbert Kickl und Norbert Hofer sowie der oberösterreichische Obmann Manfred Haimbuchner sein. Hofer hat auf dem Weg zur Gremiensitzung heute bereits ein Werbevideo in eigener Sache online gestellt.

Die Präsidiumssitzung selbst wollen die Blauen im Geheimen abhalten und wahrscheinlich auch nichts dazu kommunizieren. Man kann aber davon ausgehen, dass dort nicht nur Freundlichkeiten ausgetauscht werden.

So hat der oberösterreichische Landeschef und Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner bereits am Samstag scharfe Kritik geübt. Er bezeichnete das Ibiza-Video als "ungustiös und desaströs" und kündigte an, sich in Wien stärker einbringen zu wollen. "Ich denke, das ist notwendig", so Haimbuchner.

Bruch zwischen Haimbuchner und Strache

Zwischen Strache und Haimbuchner, der in Oberösterreich in einer Regierung mit der ÖVP ist, war es während der Regierungsbildung in Wien Ende 2017 zu einem Bruch gekommen, weil Haimbuchner nicht für das Team für die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP nominiert wurde. Entsprechend gab es während der Regierungszeit immer wieder Querschüsse aus Oberösterreich

Whatsapp-Nachricht sorgt für Verwirrung

Ganz anders positionierte sich gestern die niederösterreichische Partei unter Udo Landbauer, der in der Liederbuch-Affäre von Strache gestützt wurde. Er schoss sich auf Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein und warf diesem Erpressung vor. Für Verwirrung sorgte eine Whatsapp-Nachricht Straches an freiheitliche Spitzenfunktionäre vom Samstagabend, in der er schrieb, dass der Wiener Vorstand einstimmig auf seinen Verbleib als Landesparteiobmann bestehe. Eigentlich hat Strache seinen Abgang angekündigt. In der Wiener Partei wollte man seinen Abgang nicht fix bestätigen und verwies auf die Gremien.

Mölzer zweifelt an FPÖ-Regierungsfähigkeit

Für die mächtige Wiener Landesgruppe ist der Ibiza-Skandal ein besonderes Fiasko. Sie verliert mit Strache und Johann Gudenus gleich zwei Führungspersonen. Der Abgang Straches ist aber für die gesamte FPÖ ein Schock, auch wenn er vor allem von alten FPÖlern aus gehobeneren Bildungsschichten mitunter skeptisch beäugt wurde. So hat er doch die Partei nach ihrer Zertrümmerung vor 14 Jahren infolge der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Wolfgang Schüssel aus der Krise geführt und erstarken lassen. Ironie des Schicksal, dass ausgerechnet er sie auch wieder in eine schwere Krise stürzt.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Äußerung des ehemaligen freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer, der Zweifel an der Regierungsfähigkeit der FPÖ äußerte. Er stelle sich Frage: "Ist die FPÖ tatsächlich nicht regierungsfähig, bin ich am Ende seit Jahrzehnten in der falschen Partei?", so Mölzer. Gerüchten zufolge ist eine Interimslösung mit Norbert Hofer und einem späteren Wechsel zu Kickl möglich. Eine Trennung der Positionen Parteichef und Spitzenkandidat für die Nationalratswahl soll auch im Gespräch sein.

Kickl reagiert auf Facebook

Mit einer Kampfansage an die ÖVP hat sich am Sonntag Innenminister Kickl zum Regierungsbruch infolge der Ibiza-Affäre zu Wort gemeldet. Kanzler Sebastian Kurz und der ÖVP gehe es nicht um Österreich, sondern "nur um die Macht", schreibt Kickl auf Facebook. Er bezeichnete das Skandalvideo von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als "privates Gespräch". Dieses sei zwar "katastrophal, unverantwortlich und ein schwerer Fehler". "Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei." Beide hätten die Verantwortung dafür übernommen und seien von allen Ämtern zurückgetreten.

STELLUNGNAHME ZUR AUFKÜNDIGUNG DER REGIERUNGSZUSAMMENARBEIT DURCH KANZLER KURZ Liebe Freunde! Die ÖVP hat gestern die...

Gepostet von Herbert Kickl am Sonntag, 19. Mai 2019

Hofer wirbt in eigener Sache

Auch Hofer schob in seinem Facebook-Video der ÖVP den schwarzen Peter für das Platzen der Regierung zu, indem sie den Rücktritt von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl gefordert habe, so Hofer: "Das konnte ich nicht akzeptieren." Das Ibiza-Video habe die FPÖ "sehr bewegt". Die Worte, die dort gefallen sind, seien "unentschuldbar, nicht in Ordnung", so Hofer.

Dann ging es um Werbung in eigener Sache. "Ich werde alles tun, damit diese FPÖ eine starke Partei bleibt, egal, ob in der Regierung oder in der Opposition", so Hofer in dem rund eineinhalb Minuten langen Statement, das er laut eigenen Angaben im Auto auf dem Weg zu den freiheitlichen Gremiensitzungen aufgenommen hat.

(APA)

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 21.07.2019 um 10:38 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/neuwahl-nach-ibizagate-machtkampf-in-fpoe-beginnt-70476526

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