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Schüsse auf Einbrecher

Wann ist Waffengebrauch gerechtfertigt?

gerichtschnabel07021132.jpg Neumayr/Archiv
Notwehr ist in Österreich in § 3 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt (Symbolbild).

In St. Valentin (Bezirk Amstetten) hat Montagabend ein Hausbewohner auf einen Einbrecher geschossen und ihn dabei am Oberschenkel verletzt. Doch wann ist ein Schusswaffengebrauch überhaupt gerechtfertigt? Wir haben bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten nachgefragt.

Unabhängig von dem Fall in St. Valentin gibt es in einer solchen Situation das Recht auf Notwehr. Darin festgeschrieben ist: „Nicht rechtswidrig handelt, wer sich nur der Verteidigung bedient, die notwendig ist, um einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, sexuelle Integrität und Selbstbestimmung, Freiheit oder Vermögen von sich oder einem anderen abzuwehren.“

Waffengebrauch in Notwehr-Situation zulässig?

"Wenn man also bemerkt, dass offenkundig Einbrecher im Haus sind, dann darf man in dieser Situation von einem gegenwärtigen und rechtswidrigen Angriff auf das Rechtsgut Vermögen ausgehen. Im Rahmen der Notwehr ist es dann zulässig, das zu tun, was notwendig ist, um einen solchen Angriff rasch und sicher zu beenden", gibt Leopold Bien von der Staatsanwaltschaft St. Pölten im Gespräch mit SALZBURG24 an.

Im Bezirk Amstetten hat ein Hausbesitzer scharf auf ein Einbrecher-Duo geschossen:

Gepostet von SALZBURG24 am Montag, 18. Februar 2019

Angriff mit entsprechendem Mittel begegnen

Ob es sich tatsächlich um eine Notwehr-Situation handelt, muss in jedem Einzelfall eigens geklärt werden: "Abhängig ist das natürlich auch immer vom Verhalten des Gegenübers. Wenn Einbrecher bei Betretung sofort die Flucht ergreifen, ohne dass sie etwas mitnehmen, dann ist der Angriff etwa schon beendet", weiß Staatsanwalt Bien. Zu beachten ist dabei auch, dass in einer Notwehr-Situation einem Angriff mit einem angemessenen Mittel begegnet werden muss. Die verwendete Waffe darf also nicht zu exzessiv ausfallen.

Hausbewohner hat Waffe illegal besessen

Dass jener Hausbewohner in St. Valentin die Waffe illegal besessen hat, ist bezüglich der Notwehr-Situation übrigens nebensächlich: "Das würde zwar eine Strafbarkeit nach dem Waffengesetz begründen, aber nicht die Notwehr unberechtigt machen", so Bien abschließend.

Weitere Ermittlungen ausständig

Grundsätzlich gibt es in einer solchen Situation also das Recht auf Notwehr. Ob in jenem konkreten Fall in St. Valentin tatsächlich eine Notwehr-Situation vorgelegen hat und der Einsatz der Waffe somit gerechtfertigt war, muss nun erst durch weitere Ermittlungen geklärt werden.

(Quelle: SALZBURG24)

Aufgerufen am 17.09.2019 um 12:10 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/notwehr-wann-ist-waffengebrauch-gerechtfertigt-65977123

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