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"Unangemessen"

ÖVP-Ethikrat kritisiert Kurz-Chats

Nachrichten widersprechen Verhaltenskodex

20211009_PD6777.HR.jpg APA/GEORG HOCHMUTH
Ex-Kanzler Sebastian Kurz hatte zuletzt gesagt, dass er manche Formulierungen so nicht mehr verwenden würde und sie "bedauert".

Der Ethikrat der ÖVP kritisiert die in den Chats bekannt gewordenen Aussagen von Parteiobmann und Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die Wortwahl in einigen an die Öffentlichkeit gelangten Nachrichten sei "unangemessen und abzulehnen".

Das stellte das Gremium unter der Leitung der früheren steirischen Landeshauptfrau Waltraut Klasnic fest.

Gleichzeitig hält der Ethikrat in seinem der APA vorliegenden Beschluss aber auch fest, diese sei "ohne Beachtung von Datenschutz und Privatsphäre öffentlich gemacht. Vor allem wurden sie auch ohne Rücksicht auf sämtliche Begleitumstände und aus dem Zusammenhang gerissen öffentlich."

20200306_PD15301.HR.jpg APA/HANS PUNZ/Archiv
Der frühere ÖBAG-Chef Thomas Schmid soll Ex-ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in einer Nachricht an Kurz als "Linksdilletant" und "riesen oasch" bezeichnet haben.

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ÖVP-Ethikrat nimmt Entschuldigung zur Kenntnis

"Der Ethikrat nimmt die dafür erfolgte Entschuldigung zur Kenntnis", heißt es in der Erklärung. Kurz hatte zuletzt gesagt, dass er manche Formulierungen so nicht mehr verwenden würde und sie "bedauert". Der Ethikrat erwartet, "dass ein derartiger Umgangston künftig nicht nur unterlassen wird, sondern dass vielmehr ein respektvoller Umgangston auch in der privaten Kommunikation von Funktionsträgerinnen gepflogen wird".

Keine weiteren Sanktionen

Die in staatsanwaltschaftlicher Untersuchung befindlichen Sachverhalte kann der Ethikrat nach eigenen Angaben derzeit nicht beurteilen. "Diesbezüglich hat auch die Unschuldsvermutung zu gelten." Die weitere Entwicklung will der Ethikrat "aufmerksam beobachten und begleiten". Weitere Sanktionen, die theoretisch bis hin zu einem Parteiausschluss reichen könnten, hat der Ethikrat abseits der genannten Empfehlung, einen derartigen Umgangston zu unterlassen, nicht ausgesprochen.

ÖVP-Ethikrat 2012 eingerichtet

Der Ethikrat der ÖVP war 2012 unter der Ägide des damaligen Obmannes Michael Spindelegger unter dem Vorsitz von Klasnic eingerichtet worden. Aufgabe es Ethikrates ist es, über die Einhaltung des Verhaltenskodex zu wachen, den die ÖVP für ihre Politikerinnen und Politiker beschlossen hat.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 22.05.2022 um 03:02 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/oevp-ethikrat-kritisiert-kurz-chats-110932705

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