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Nimmt Hass im Internet zu?

Online-Bedrohung: Strafverfolgung im Ausland schwierig

Tod von Ärztin aus OÖ schlägt hohe Wellen

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Für die Verfolgung von Drohungen im Internet in Österreich muss entweder der oder die Täter:in oder der Tatort hierzulande sein. (SYMBOLBILD)

Über Monate hinweg wurde die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die am Freitag Suizid beging, aus der radikalisierten Impfgegner-Szene massiv bedroht. Befinden sich Täter:innen im Ausland und verfassen dort Drohschreiben, sei eine Strafverfolgung in Österreich allerdings schwierig.

Der Todesfall der Ärztin aus dem oberösterreichischen Bezirk Vöcklabruck sorgte auch über die Landesgrenzen hinweg für viel Aufsehen und Bestürzung. Die Medizinerin wurde eigenen Angaben zufolge über Monate hinweg von radikalisierten Impfgegnern bedroht, die aus Deutschland kommen dürften.

Fall um tote Ärztin schlägt Wellen

Wie das "Ö1"-Mittagsjournal am Montag berichtete, ist die Strafverfolgung im Ausland allerdings schwierig. Nun wird geprüft, ob der Suizid der Ärztin etwas an der Zuständigkeit der österreichischen Behörden ändert, hieß es am Montag auf APA-Anfrage.

Bedrohte Ärztin tot: Trauer in Wien APA/TOBIAS STEINMAURER
Trauernde haben sich vor dem Gesundheitsministerium in Wien versammelt, um der verstorbenen Ärztin zu gedenken.

Bedrohte Ärztin aus OÖ tot in Ordination gefunden

Jene Ärztin, die zuletzt wegen Morddrohungen ihre Praxis geschlossen hat, ist am Freitag tot in ihrer Ordination im Bezirk Vöcklabruck gefunden worden. Es liege kein Fremdverschulden vor.

Spur führt nach Deutschland

Eine unter dem Namen "Nella" auftretende Hackerin aus Deutschland machte zwei Deutsche ausfindig, die Droh-E-Mails verfasst haben sollen. Auch eine weitere Spur führte laut Staatsanwaltschaft Wels nach Deutschland. Da das aber bedeuten würde, dass der Tatort nicht in Österreich liegt, mussten die Ermittlungen gegen diese Verdächtigen eingestellt werden. Den österreichischen Strafverfolgungsbehörden sind bei einem vergleichsweise "schwachen" Delikt wie der gefährlichen Drohung in grenzüberschreitenden Fällen die Hände gebunden.

Strafverfolgung in Österreich

Beim Tatbestand der gefährlichen Drohung muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr gerechnet werden. Für die Verfolgung in Österreich muss entweder der oder die Täter:in oder der Tatort in Österreich sein, berichtete auch das Mittagsjournal. Während bei einer grenzüberschreitenden Ehrenbeleidigung eine Strafverfolgung in Österreich möglich ist, geht das bei der grenzüberschreitenden gefährlichen Drohung nicht. Hier wäre eine Novellierung überlegenswert, sagte Rechtsanwalt und Verfassungsrichter Michael Rami gegenüber "Ö1".

Laut Staatsanwaltschaft Wels wurden die Ergebnisse zu möglichen deutschen Verdächtigen an die Staatsanwaltschaften Traunstein und Berlin abgegeben. In Österreich werde allerdings nach wie vor gegen unbekannte Täter ermittelt – weil die Recherchen der Hackerin, die auf deutsche Täter hindeuten, erst verifiziert werden müssen und, weil auch mehrere Täter im Spiel sein könnten.

Drohungen und Hass im Netz

Bei Drohungen und Hass im Netz müsse man "als betroffene Person regelrecht hoffen, dass die Person in Österreich ist", sagte die Journalistin Ingrid Brodnig dem Ö1. Denn aus ihrer Erfahrung sei dann die Chance größer, dass etwas passiert, sonst gebe es "immer wieder Fälle, die in meinen Augen versanden".

Der frühere "Zackzack"-Geschäftsführer Thomas Walach schrieb am Montag auf Twitter, dass er eine Anzeige wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs gegen unbekannte Täter, gegen Beamte der Landespolizeidirektion Oberösterreich und der Staatsanwaltschaft Wels eingebracht habe, weil zu wenig ermittelt worden sei.

Hilfe bei psychischen Problemen

Bist du in einer verzweifelten Lebenssituation und brauchst Hilfe? Sprich mit anderen Menschen darüber. Hilfsangebote für Personen mit Suizidgedanken und deren Angehörige bietet das Suizidpräventionsportal des Gesundheitsministeriums.

Unter www.suizid-praevention.gv.at finden sich Kontaktdaten von Hilfseinrichtungen in Österreich. Infos für Jugendliche gibt es unter www.bittelebe.at.

Psychosozialer Dienst

  • Stadt Salzburg, Flachgau und Tennengau: 0662 8042-3596
  • Pongau und Lungau: 0662 8042-3144
  • Pinzgau: 0662 8042-3023

Weitere Angebote im Land Salzburg

(Quelle: APA)

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